Verkehrsrecht Berlin

Strafe / Fahrerflucht – Alkohol als Motiv für die Flucht

Verfasser: am 9. September 2014

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeTelefon-Hotline 09001-523031 (1,99 €/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunk ggf. abweichend) Weitere Informationen zur Fahrerflucht-Hotline.  RA Meinecke: kostenlose Erstberatung Alkohol Fahrerflucht / Strafe bei Unfallflucht Alkohol In vielen Berichten zur Fahrerflucht ist zu lesen, dass ein besonderes Motiv, sich unerlaubt vom Unfallort zu entfernen, der Alkohol sei. Ein alkoholisierter Fahrer wolle durch die Flucht die Alkoholfahrt verbergen. Als Beleg [...]weiterlesen

Strafe / Fahrerflucht – Wer soll bestraft werden?

Verfasser: am 5. September 2014

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeTelefon-Hotline 09001-523031 (1,99 €/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunk ggf. abweichend) Weitere Informationen zur Fahrerflucht-Hotline.  RA Meinecke: kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht: 1. Hilfe bei Fahrerflucht Strafe / Strafe bei Fahrerflucht Jedes Jahr gibt es in Deutschland mehr als 500.000 polizeilich registrierte Fahrerfluchten. Anhand von Auswertungen des Statistischen Bundesamtes und des Polizeipräsidenten in Berlin lassen sich allgemeine Aussagen zum [...]weiterlesen

Richtungspfeile sind verbindliche Fahrtrichtungsgebote

Verfasser: am 30. April 2014

urteilstickerOb es sich bei zwischen den Leitlinien befindlichen Pfeilen um schlichte Fahrempfehlungen oder verbindliche Fahrtrichtungsgebote handelt, hat der Bundesgerichtshof bezogen auf die Markierungen auf dem Falkenseer Platz in Berlin entschieden (BGH, Urteil vom 11.02.2014, Az.: VI ZR 161/13). Damit wurde die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin vom 2102.2013 wird auf Kosten der Klägerin [...]weiterlesen

Mandant gewinnt vor dem Bundesgerichtshof !

Verfasser: am 17. April 2014

Rechtsanwalt Umut SchleyerGutgläubiger Erwerb oder nicht ? a. Sachverhalt Unser Mandant (Autohändler)  erwarb im Januar 2010 in Italien ein Fahrzeug der Marke Audi A3 und meldete dies in Deutschland an. Er fuhr damit 4 Monate ohne Probleme. Dieses Fahrzeug verkaufte er im Mai 2010 an den Kläger. Das Fahrzeug wurde übergeben. Dieses Fahrzeug wurde bei einer Fahrt [...]weiterlesen

Geblitzt auf der BAB 46 (Fleher Brücke) mit PoliScan

Verfasser: am 19. Dezember 2013

Rechtsanwalt Thomas BrunowGeblitzt auf der BAB 46, Fleher Brücke Geblitzt wurde unsere Mandantin mit dem (stationären) Messgerät PoliScan Speed auf der BAB 46, Fleher Brücke bei km 75,136 in Fahrtrichtung Neuss (BAB 46 Fleher Brücke). Das Messfoto wies bereits erhebliche Auffälligkeiten auf, so befand sich das Fahrzeug der Betroffenen nicht alleine im Auswerterahmen. Ein Teil des Rahmens lag über [...]weiterlesen

Denn sie wissen nicht was sie tun….

Verfasser: am 5. Dezember 2013

Rechtsanwalt Umut SchleyerAlle 13 Sekunden passiert ein Verkehrsunfall in Deutschland. Bei den meisten Unfällen ist die Schuldfrage klar. Die Polizei wird gerufen und die Unfallbeteiligten tauschen ihre Daten aus. Soweit so gut. Die Polizei -dein Freund und Helfer- händigt den Unfallbeteiligten einen sog. Unfallzettel aus. Auf diesem Unfallzettel steht eine Telefonnummer, bei der man die (Versicherungs-) Daten [...]weiterlesen

Fahreignungsregister ab 2014

Verfasser: am 21. Mai 2013

Rechtsanwalt Thomas BrunowFAHREIGNUNGSREGISTER 2014: REFORM DES VERKEHRSZENTRALREGISTER Nach acht Punkten droht der Führerscheinentzug Mit dem Fahreignungsregister, welches ab dem 1. Februar 2014 eingeführt werden soll, ändern sich für Kraftfahrer grundlegende Dinge. Der Führerscheinentzug wird sodann nicht mehr ab 18 Punkten, sondern bereits bei 8 Punkten stattfinden. Das bisherige Punktesystem bis 18 Punkten wird von dem neuen System [...]weiterlesen

Totalschaden: Verkauf zum Restwertgebot

Verfasser: am 12. März 2013

Rechtsanwalt Thomas BrunowNach einem Verkehrsunfall hat der Geschädigte einiges zu beachten, um sich nicht dem Vorwurf der Schadensminderungspflicht auszusetzen, der gerne von Haftpflichtversicherungen gemacht wird. Eine Frage betrifft den Restwert des verunfallten Fahrzeugs (im Totalschadenfall). Bei einem Totalschaden ermittelt der Sachverständige den Wiederbeschaffungswert eines gleichwertigen Fahrzeugs auf dem regionalen Markt. Ferner ermittelt des beauftragte Sachverständige einen Restwert [...]weiterlesen

Jeder 15. wird in Berlin geblitzt

Verfasser: am 4. Februar 2013

Rechtsanwalt Thomas BrunowJeder 15. wird in Berlin geblitzt Laut einer Statistik der Polizei Berlin hat im Jahr 2011 jeder 15. die Geschwindigkeit überschritten. Grund genug die Messeinsätze hochzufahren. Im Jahr 2010 fanden noch 17.688 Einsätze statt; im Jahr 2011 waren es schon 19.690. Dabei wurden insgesamt im jahr 2011 über 12 Mio Fahrzeuge gemessen, wobei 6,81 % [...]weiterlesen

Statistik des KBA: Am häufigsten wird zu schnell gefahren

Verfasser: am 24. Januar 2013

Rechtsanwalt Thomas BrunowDas Kraftfahrtbundesamt veröffentlicht jährlich eine Statistik zu den verkehrsrechtlichen Verstößen. Laut der Verkehrszentralregister-Geschäftsstatistik waren am 01.01.2012 9.027.000 verkehrsauffällige Personen deutschlandweit registriert. Als Zuwiderhandlungen wurden insgesamt über 4 Millionen Ordnungswidrigkeiten (2 % mehr als 2010) registriert, wobei davon sowohl bei Männern als auch bei Frauen die Geschwindigkeitsüberschreitung die am häufigsten begangene Ordnungswidrigkeit darstellt (insgesamt knapp 3 Millionen Geschwindigkeitsverstöße). 268.000 Straftaten registriert, [...]weiterlesen