Bei all den Beiträgen zu Kraftfahrzeugen mit vier Rädern sollen an dieser Stelle auch die Radfahrer nicht zu kurz kommen. Denn auch als Radfahrer fährt man sozusagen nicht in rechtsfreiem Raum. Wichtige Bestimmungen finden sich in der StVO. Am 1.9.2009 trat eine umfassende Novellierung der StVO in Kraft. Neben einer Reduzierung von Verkehrszeichen sollte eine [...]weiterlesen
Verkehrsrechtsanwalt Eckhard Höfle ausgezeichnet
"Eckhard Höfle hat sich insbesondere um das Verkehrsrecht und um die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht in besonders hohem Maße verdient gemacht": Mit diesen Worten würdigte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), RA Prof. Dr. Wolfgang Ewer, vor kurzem auf dem 61. Deutschen Anwaltstag in Aachen das Vereinsmitglied Eckhard Höfle. In seiner Laudatio sprach Ewer davon, dass es [...]weiterlesen
Top Schlagzeilen der verkehrsrechtlichen Blogosphäre
Hier habe ich ein Paar interessante Beiträge aus anderen verkehrsrechtlichen Blogs zusammengetragen! Dieser Beitrag entstammt zwar nicht dem Verkehrsrecht, könnte aber für Werkstätten bei Schadenfix.de interessant sein: KFZ-Werkstätten: Vorsicht bei Werbung mit "TÜV" - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf Ein Lesetipp mt Link von RA Detlef Burhoff im LexisNexis Blog über das viel diskutierte Schilderproblem: Lesetipp: „Schilderchaos [...]weiterlesen
Darf man verkehrsbehindernd oder illegal halten, wenn man die Warnblinkanlage einschaltet?
Der Anblick haltender Pkw auf Bürgersteigen, Radwegen, in der 2.Reihe oder im absoluten Halteverbot mit eingeschalteter Warnblinkanlage kennt jeder. Viele glauben mit dem Einschalten der Warnblinkanlage hinreichend deutlich zu machen, dass z.B. Personen in den Wagen Ein- und Aussteigen wollen. In der Praxis mag das auch so stimmen. Doch gilt dies auch rechtlich. Wenn man [...]weiterlesen
Tipps beim Verkehrsunfall
Auf der Homepage des Deutschen Anwaltvereins gibt es eine sehr interessante Unterseite mit vielen nützlichen Fernsehbeiträgen. Die Seite findet man hier: http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/fernsehbeitraege Diese Reportage gibt Einblick in die Unfallabwicklung und enthält zahlreiche Tipps zum richtigen Verhalten.
Samstag ist kein Werktag ?
Hier handelt es sich um einen typischen Rechtsirrtum. Richtig ist (zumindest im Straßenverkehr und in großen Teilen der Rechtsprechung): Samstag ist ein Werktag. Man unterscheidet zwischen Werktagen, Sonntagen und Feiertagen. Häufig kommt das bei Anordnungen zu Haltverboten vor. Also in Zukunft aufgepasst. Bei Bußgeldstreitigkeiten kann Ihnen oft nur noch ein Experte aus der Patsche helfen. [...]weiterlesen
Wer bergauf fährt, hat an Engstellen Vorrang
Tatsächlich ist dies in der STVO nicht eindeutig geregelt. An einer baulichen Engstelle hat Vorrang, wer sie zuerst erreicht hat. Bei nicht baulichen Hindernissen (Absperrung, haltendes Fahrzeug) muss derjenige warten, auf dessen Seite das Hindernis steht (§ 6 StVO). Bergwärts fahrende Autofahrer haben also, da das deutsche Recht keine speziellen Regelungen vorsieht, auf schmalen Bergstraßen [...]weiterlesen
Ramsauer will „Gebrauchtwagentagebuch“
Verkehrsminister Ramsauer plant die Einführung einer Fahrzeughistorie Wie viele Vorbesitzer hatte mein Auto tatsächlich, ist es wirklich unfallfrei...Diese Fragen plagen jeden Gebrauchtwagenkäufer. Mehr Sicherheit beim Gebrauchtwagenkauf will Verkehrsminister Ramsauer mit der Einführung einer öffentlich zugänglichen "Fahrzeughistorie" schaffen. Sie soll künftig von Händlern und Kunden beim Zentralen Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg abgerufen werden können. [...]weiterlesen
Fahrerlaubnisentziehung bei Verkehrsverstößen unter Termindruck
Das Sächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG Bautzen) hat sich mit Verkehrsverstößen unter Termindruck zu befassen (Beschluss vom 15.05.2008, Az.: 3 BS 411/07). Das Gericht hat zur Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen eine Fahrerlaubnis aufgrund mangelnder Eignung entzogen werden muss, wenn der Betroffene deshalb nach § 11 Abs. 1 S. 4 FeV als unzuverlässig gilt, weil er [...]weiterlesen
Schmerzensgeld für Knöchelverletzung nach Verkehrsunfall
Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hat mit Urteil vom 19.08.2009 (Az.: 7 U 23/08) entschieden, dass ein Geschädigter, der bei einem von ihm nicht verschuldeten Verkehrsunfall vom 12.06.2006 einen knöchernen Ausriss des linken Innenknöchels erlitt und neben diversen Arztbesuchen regelmäßig krankengymnastische Behandlungen durchführen musste, ein Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 7.500,00 € zusteht. Daneben hat das OLG [...]weiterlesen