2. aktualisierte Ausgabe online verfügbar Bonn, 23. August 2017 – Das Fahrrad, ob mit oder ohne Elektroantrieb, hat sich längst zu einem Mobilitätsgaranten entwickelt. Damit Radfahrerinnen und Radfahrer sicher unterwegs sind, haben das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) die Broschüre „Sicher Rad fahren mit und ohne Elektroantrieb“ neu [...]weiterlesen
Erstes Halbjahr 2017: 6,2 Prozent mehr Verkehrstote
Wiesbaden, 22. August 2017 – In den ersten sechs Monaten 2017 kamen 1.536 Menschen bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 90 Personen oder 6,2 Prozent mehr Verkehrstote als im ersten Halbjahr 2016. Die Zahl der Verletzten sank um 0,2 Prozent auf 183.900. Quelle: dvr.de
Erstes Halbjahr 2017: 6,2 Prozent mehr Verkehrstote
Wiesbaden, 22. August 2017 – In den ersten sechs Monaten 2017 kamen 1.536 Menschen bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 90 Personen oder 6,2 Prozent mehr Verkehrstote als im ersten Halbjahr 2016. Die Zahl der Verletzten sank um 0,2 Prozent auf 183.900. Quelle: dvr.de
Verkehrsrecht Völklingen: Nutzungsausfall für 47 Tage (Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017 im Volltext – AZ: 16 C 322/16 (11)
Das Urteil des Amtsgerichts Völklingen vom 12.04.2017 siehe: ist rechtskräftig Die Urteilsgründe finden Sie hier: Urteil des AG Völklingen vom 12.04.2017 - AZ 16 C 322-16 (11) Über den Autor: Rechtsanwalt Klaus Spiegelhalter ist Fachanwalt für Verkehrsrecht in Saarlouis. Rechtsanwalt Spiegelhalter hilft in allen Fragen des Verkehrsrechts insbesondere bei der unbürokratischen Unfallabwicklung (auch per Web-Akte), [...]weiterlesen
Anzahl MPU-Begutachtungen und MPU-Ergebnisse 2016
AG St. Ingbert – Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten
Freispruch beim Leivtec XV 3 wegen fehlender Rohmessdaten Das AG St. Ingbert, Urteil vom 26.04.2017 - 2 OWi 379/16 hat einen Betroffenen wegen fehlender Überprüfbarkeit der Geschwindigkeitsmessung freigesprochen. In dem Verfahren wurde abermals ein Sachverständiger zu der Frage der Auswirkung der Löschung der Rohmessdaten vernommen. In den Leitsätzen heißt es: 1. Aus dem Rechtsstaatsprinzip sowie [...]weiterlesen
Messung mit Riegl LR90-235/P ungültig
Messung mit Riegl LR90-235/P ungültig Dem Betroffenen ist vorgeworfen worden, in Dortmund auf der Emscherallee mit seinem PKW BMW die an der Messstelle zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um 31 km/h überschritten zu haben. Er soll nach Toleranzabzug mit einer Geschwindigkeit von 101 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften gefahren sein. Das hat das AG nicht feststellen [...]weiterlesen
Kein Unterlassungsanspruch bei Weitergabe des Gutachtens an Prüffirmen
Der Unterlassungsanspruch bei fiktiver Abrechnung Das LG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 07. März 2017– 5 O 1595/15–, hat sich mit einer spannenden Frage zu einem Unterlassungsanspruch gegenüber der Haftpflichtversicherung auseinandergesetzt. Im Kern geht es um die Frage der Prüfberichte der Firmen ControlExpert und CarExpert. Regelmäßig lassen Versicherungen die Sachverständigengutachten überprüfen und kommen zu Kürzungen, die [...]weiterlesen
Blitzer: Das OLG Celle benötigt keine Rohmessdaten, aber…
Blitzer und Rohmessdaten Das OLG Celle, Beschl. v. 17.05.2017 – 2 Ss OWi 93/17 hat eine Rechtbeschwerde wegen fehelender Rohmessdaten abgelehnt. In der Kurzformel bedeutet dies, dass es der Verteidigung nicht möglich ist, die Ordnungsgemäßheit der Messung zu kontrollieren. Es genüge insoweit wenn die PTB dazu im Stande sei. In dem Beschluss heißt es: „Ein [...]weiterlesen
Blitzer – Ablehnung eines Beweisantrages in die Rohmessdaten bei PoliScanSpeed
Blitzer – Ablehnung eines Beweisantrages in die Rohmessdaten bei PoliScanSpeed Das OLG Hamm, Beschl. v. 10.03.2017 – 2 Rbs 202/16 hat die Rechtsbeschwerde in einem OWI-Verfahren bei dem Messgerät PoliScan Speed auf Einsichtsnahme in die Rohmessdaten als unbegründet verworfen. Überzeugt sich der Tatrichter beim standardisierten Messverfahren von der Richtigkeit der Messung, verstößt die Ablehnung eines [...]weiterlesen