Monat: Februar 2014

Strategien zur Meidung von Nachteilen bei der Reform des Verkehrszentralregisters – von Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 11. Februar 2014

Rechtsanwalt Michael SchmidlZum 1. Mai 2014 werden die bereits in Flensburg eingetragenen Punkte in das neue Fahreignungsregister  überführt. So wird z.B. aus ein bis drei alten Punkten ein neuer Punkt. Im Zuge dieser Überführung kann es zu Vor – bzw. Nachteilen für die Betroffenen kommen. Derzeit kann noch steuernd eingegriffen werden. Jeder Punkt, der vermieden werden kann, [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarland: Wegfall des Fahrverbots bei Rotlichtverstoß mit Unfall – Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 07.02.2014

Verfasser: am 11. Februar 2014

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDer Fall: Unsere Mandantschaft beging einen Rotlichtverstoß, in dessen Folge es zu einem Verkehrsunfall kam. Das Problem: Unsere Mandantschaft hatte behauptet, ortsunkundig zu sein und bei einem Spurwechsel infolge eines Wahrnehmungsfehlers, nämlich der Verwechslung des für sie geltenden Lichtzeichens, das rote Lichtzeichen übersehen zu haben. Das Urteil: Das Amtsgericht Homburg hat auf Grund unserer Darlegungen [...]weiterlesen

Unfall auf Supermarktparkplatz – gilt „Rechts vor Links“?

Verfasser: am 10. Februar 2014

urteilstickerDas Landgericht Bremen (LG) hat mit Urteil vom 20.06.2013 (Az.: 7 O 485/12) in einem Fall entschieden, bei dem ein Kläger Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall auf dem Gelände des Parkplatzes eines des Einkaufszentrums begehrt hat. Wichtig war in dem Fall, dass an der Einfahrt in den Parkplatzbereich ein Schild den Hinweis enthält: „Kundenparkplatz (…)  Hier [...]weiterlesen

10. Gemeinsames DGVM-/DGVP-Symposium: Fachlichen Austausch fördern

Verfasser: am 10. Februar 2014

staerkertAm 5. und 6. September 2014 in München München, 10. Februar 2014 – Der Austausch zwischen unterschiedlichen wissenschaftlichen Fachgebieten ist grundlegender Bestandteil für erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit. Unter dem Titel „Interdisziplinäre Verkehrsunfallrekonstruktion und Prävention“ laden die Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie (DGVP) und die Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin (DGVM) zum 10. Gemeinsamen Symposium nach München ein. Quelle: dvr.de

Ist ein Aufbauseminar für allgemein auffällige Kraftfahrer (ASP) vor der Reform des Verkehrszentralregisters noch sinnvoll?

Verfasser: am 9. Februar 2014

Rechtsanwalt Ulrich SefrinZum 1. Mai 2014 tritt eine grundlegende Änderung bei der Erfassung von Verkehrsstraftaten und Verkehrsordnungswidrigkeit ein. Die Delikte werden anders gewichtet, für Ordnungswidrigkeiten gibt es einen, für grobe Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zwei Punkte, bei Straftaten die zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen, werden drei Punkte in das Verkehrszentralregister eingetragen. Bislang gab es für Ordnungswidrigkeiten bis zu [...]weiterlesen

Kostenvoranschlag ist bei Schaden von 700 € zu erstatten

Verfasser: am 7. Februar 2014

Das nachfolgende Urteil wurde mir vom Kollegen Gursch (Vielen Dank!) zur Verfügung gestellt. Derzeit ist eine Tendenz festzustellen, die Kosten eines Sachverständigen bei sog. “Bagatellschäden” nicht zu erstatten. Auch häufen sich die Fälle, in den Sachverständigenkosten um Minimalbeträge gekürzt werden, weil sie angeblich nicht der BVSK-Befragung entsprechen. Wenn man es als Geschädigter dann richtig machen [...]weiterlesen

AG Heinsberg verurteilt ERGO Versicherung zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten

Verfasser: am 6. Februar 2014

Das war eine Niederlage mit Ansage. Die ERGO Versicherung wurde vom AG Heinsberg mit Urteil vom 04.02.2014, Az. 18 C 403/13, zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten in Höhe von ca. 64 € verurteilt. Das Gericht stellt heraus, dass dem Geschädigten kein Auswahlverschulden zur Last fällt, insbesondere weil es keine Tarifübersichten für Sachverständige gibt. Ein Geschädigter müsse [...]weiterlesen

“Brückenblitzer ist Jobmaschine”

Verfasser: am 5. Februar 2014

Das ist der Titel eines heutigen Beitrags in den Aachener Nachrichten. und weiter: “Es soll Knöllchen hageln” “Offiziell wurden sie angeschafft, damit sich künftig mehr Auto- und Lkw-Fahrer an das Tempolimit von 60 Stundenkilometern halten, das hier verhängt wurde, um das marode Bauwerk vor weiteren Schäden und drohenden Sperrungen zu schützen. Doch die Kölner Stadtverwaltung [...]weiterlesen

Deutscher Verkehrsexpertentag: Wie ist sichere Mobilität möglich?

Verfasser: am 5. Februar 2014

staerkertAm 13. und 14. März 2014 in Münster Köln, 5. Februar 2014 – Verkehrssicherheitsarbeit möchte über Kampagnen und Aktionen auf das Thema Sicherheit im Straßenverkehr aufmerksam machen. Die praxisgerechte Umsetzung sowie fehlendes Risikobewusstsein in bestimmten Zielgruppen stellen Fachleute vor immer neue Herausforderungen. Um dieses Themenfeld näher zu beleuchten, lädt die Gesellschaft für Ursachenforschung bei Verkehrsunfällen [...]weiterlesen

Mehr Datenschutz beim vernetzten Fahren

Verfasser: am 4. Februar 2014

staerkertEmpfehlungen des 52. Verkehrsgerichtstages Bonn, 4. Februar 2014 – Moderne Fahrzeuge können eine Fülle von Daten speichern oder übermitteln, zum Beispiel über den Standort des Fahrzeugs, das Brems- und Beschleunigungsverhalten oder den Wartungszustand. Das „gläserne Auto“ ist längst Realität. Antworten auf die zentrale Frage, wem diese Daten gehören und wie mit ihnen umzugehen ist, suchten [...]weiterlesen