Monat: April 2012

Eine Gleichmäßigkeitsprüfung ist kein Autorennen und somit versichert

Verfasser: am 24. April 2012

schadenfixbloggerMünchen/Berlin (DAV). Wer mit seinem Auto an einem Rennen teilnimmt, genießt nicht den Schutz der Kfz-Versicherung. Meist finden sich in den Verträgen sogenannte „Rennklauseln“, erläutern die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei einem Autorennen die üblichen Verkehrsvorschriften nicht gelten und die Teilnehmer zu Höchstgeschwindigkeiten und damit einer [...]weiterlesen

Nicht allein auf’s Blinken verlassen

Verfasser: am 24. April 2012

schadenfixbloggerArnsberg/Berlin (DAV). Ein Autofahrer muss beim Abbiegen besonders aufpassen und darf sich nicht auf das Blinken eines anderen Autos verlassen. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 23. November 2011 macht die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aufmerksam (AZ: I - 5 S 104/11).   Die Autofahrerin wollte von der Straße nach rechts [...]weiterlesen

Volle Nutzungsausfallentschädigung auch bei Langzeitausfall

Verfasser: am 23. April 2012

urteilstickerDas Oberlandesgericht Koblenz (OLG) hat mit Urteil vom 13.02.2012 (Az.: 12 U 1265/10) entschieden, dass die Höhe des Nutzungsausfallersatzes nicht durch die Höhe der Kosten begrenzt ist, die im konkreten Fall durch die Anmietung eines Mietwagens zu einem Langzeit- oder Sondertarif angefallen wären. Der Kläger hatte nach einem Verkehrsunfall gegen die Beklagten insbesondere einen Anspruch [...]weiterlesen

Fallstudie zu “ Qualität versicherungsgesteuerter KFZ-Haftpflichtschäden aus technischer und rechtlicher Sicht“

Verfasser: am 22. April 2012

Rechtsanwalt Jürgen LeisterSie sind morgens auf dem Weg zur Arbeit und müssen vor einer roten Ampel halten. Ein anderes Fahrzeug fährt heckseitig auf. Sowas kommt vor. Ihr Unfallgegner entschuldigt sich und Sie tauschen ihre Daten einschließlich ihrer Handynummern aus. Ihrem Unfallgegner tut sein "Missgeschick" aufrichtig leid und er meldet den Unfall unverzüglich telefonisch bei seiner KFZ-Haftplichtversicherung und [...]weiterlesen

Absehen vom Fahrverbot bei Existenzgründern

Verfasser: am 19. April 2012

Rechtsanwalt Thomas BrunowBegeht ein Kraftfahrzeugführer eine Ordnungswidrigkeit- beispielsweise eineGeschwindigkeitsüberschreitung- kann unter den Voraussetzungen des § 25 StVO und der Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten verhängt werden. Allerdings kann in Einzelfällen die Behördebzw. das Gericht vom Fahrverbot absehen. Im vorliegenden Fall überschritt der Betroffene die zulässige Geschwindigkeit auf einer Bundesautobahn um 41 km/h, woraufhin [...]weiterlesen

Gewährleistungsansprüche ausschließen – nach dem Kaufvertrag

Verfasser: am 17. April 2012

Rechtsanwalt Umut Schleyera. Sachverhalt Mit Formularvertrag vom 12.06.2010 kaufte der Kläger von dem Beklagten das Gebrauchtfahrzeug Mercedes Benz C 200 T zu einem Preis von 10.950,00 €. Gemäß den im Computer vor Ausdruck vorgenommenen Eintragungen im Vertragsformular war das Fahrzeug erstmals am 23.07.2011 zugelassen worden, betrug der Tachometerstand 13.550 km und waren am "Stoßfänger vorn" sowie an [...]weiterlesen

Händler hafte nicht bei eigenmächtiger Selbstvornahme

Verfasser: am 17. April 2012

Rechtsanwalt Umut Schleyera. Sachverhalt Der Käufer erwarb durch Vertrag vom 25.05.2010 von einem Autohändler ein Fahrzeug der Marke Opel Corsa (Erstzulassung 28.11.2007, ungefähre Laufleistung von 41.700 km) zum Preis von 7.900 €. Nach Übergabe traten einige Mängel auf, welche der Käufer jedes Mal durch eine Werkstatt reparieren lies, ohne den Autohändler vorher zur Mängelbeseitigung aufzufordern. Der Käufer [...]weiterlesen

Kann die Behörde das Fahrradfahren verbieten?

Verfasser: am 16. April 2012

urteilstickerDas Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat mit Beschluss vom 02.02.2012 (Az.: 12 ME 274/11) über die Voraussetzungen des Verbots des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge entschieden und einem Verkehrsteilnehmer, der bislang nur fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge in einem eignungsausschließenden Zustand geführt hat, die Nutzung fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge, ggf. auch eines Fahrrads, verboten. Das OVG postuliert als Voraussetzung dafür, dass nach den [...]weiterlesen

Fahrtenbuchauflage bei einer GmbH

Verfasser: am 9. April 2012

urteilstickerDas Verwaltungsgericht Ansbach (VG) hat mit Urteil vom 21.02.2012 (Az.: 10 K 11.02090) über eine Klage einer GmbH gegen die Anordnung zum Führen eines Fahrtenbuches entschieden nachdem mit einem Auto aus dem Firmenfuhrpark ein Geschwindigkeitsverstoss außerhalb geschlossener Ortschaften begangen wurde, für den drei Punkte fällig gewesen wären. Die GmbH machte keine Angaben zum Fahrer des [...]weiterlesen

Seminar von RA-MICRO zur Versicherungskommunikation

Verfasser: am 5. April 2012

verkehrsanwaelteWir laden Sie zu einem kostenlosen Seminar am 24.05.2012 von 14:00 – 17:00 Uhr in Berlin ein. Seminarinhalte: Unfallabwicklung, Rechtsschutzabwicklung, Mandantenkommunikation Erfahren Sie, wie Anspruchsschreiben, Gutachten, Rechnungen, Deckungsanfragen etc. in wenigen Minuten auf den Schreibtisch des zuständigen Sachbearbeiters kommen, ohne dabei Geld für Personal und Porto auszugeben. Wie Sie die Begleichung von Honorarforderungen durch elektronischen [...]weiterlesen