Der ADAC hat die Kosten für den Erwerb der Fahrerlaubnis in 15 Städten verglichen: Ergebnis: Im Süden ist es besonders teuer und bei Fahrschulen am gleichen Ort sind Preisunterschiede von bis zu 760 Euro drin. Der ADAC empfiehlt: Wer in Deutschland den Pkw-Führerschein machen will, sollte die Angebote mehrerer Fahrschulen am Wohnort einholen und erst [...]weiterlesen
UPE (Ersatzteilpreis)-Aufschläge und Verbringungskosten können auch bei einer fiktiven Abrechnung des Unfallschadens ersatzfähig sein.
LG Rostock, Urteil vom 2.2.2011, Az.: 1 S 240/10: UPE-Aufschläge und Verbringungskosten können auch bei einer fiktiven Abrechnung des Unfallschadens ersatzfähig sein. Immer wieder versuchen Haftpflichtversicherungen im Schadenfall die berechtigten Ansprüche des Geschädigten zu kürzen. Zum Beispiel wird behauptet, dass bei fiktiver Abrechnung des Schadenfalles, d.h. bei Abrechnung auf der Grundlage eines Schadengutachtens oder Kostenvoranschlages [...]weiterlesen
Kriminelle Vergangenheit kann Erteilung eines Busführerscheins entgegenstehen
Gießen/Berlin (DAV). Einem ehemaligen Häftling kann ein Busführerschein verwehrt werden, wenn Zweifel an seiner Eignung bestehen. Solche Bedenken können sich auch aus Straftaten ergeben, die nicht im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr oder der Fahrgastbeförderung stehen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Gießen am 29. September 2010 (AZ: 6 K 4151/09.G), wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins [...]weiterlesen
TUNE IT! SAFE! erhält Auszeichnung bei Bundeswettbewerb
DVR-Kampagne setzt sich unter 2.600 Bewerbungen durch Berlin, 17. Februar 2011 – Die Kampagne TUNE IT! SAFE!, unterstützt vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) und vielen weiteren Partnern informiert über sicheres und seriöses Tuning. Innerhalb des bundesweiten Wettbewerbs „365 Orte im Land der Ideen“ ist die Initiative nun ein [...]weiterlesen
Wer sich als Händler ausgibt, muss sich auch als solcher behandeln lassen
In einem von uns bearbeiteten Fall hatte sich ein Auto-Käufer als Händler ausgegeben – offensichtlich um dadurch einen günstigeren Kaufpreis zu erreichen. Nach Durchführung des Vertrages tauchten an dem KFZ angeblich Mängel auf, worauf der Käufer Beseitigung dieser Mängel forderte und behauptete, er sei gar kein Händler, der Gewährleistungsausschluss sei daher ihm als Verbraucher gegenüber [...]weiterlesen
VGH Baden-Württemberg: Haarprobe zweifelhaften Ursprungs ist ungeeignet, um festgestellten Kokainkonsum zu widerlegen
Bei einer Verkehrskontrolle war ein Autofahrer aufgefallen, es wurden Anzeichen festgestellt, die auf eine aktuelle Drogenbeeinflussung hindeuteten (gerötete bzw. wässrig/glänzende Bindehäute, träge auf Lichteinfall reagierende Pupillen). Die Untersuchung der Blutprobe ergab dann auch einen positiven Befund für Benzoylecgonin, ein Abbauprodukt von Kokain. Der gegen die daraufhin mit Sofortvollzug angeordnete Entziehung der Fahrerlaubnis gerichtete Eilrechtschutzantrag wurde [...]weiterlesen
Unfallregulierung mal unkompliziert mit der DBV
Die Mandantin war vom Auftritt der Unfallgegnerin am Unfallort noch so geschockt, dass sie sich dachte, besser gleich zum Anwalt zu gehen. Sie kam mit ihrem Auto von rechts und hatte Vorfahrt. Die Unfallgegnerin kannte die simple Regelung rechts-vor-links offenbar nicht und diskutierte am Unfallort erst munter mit unserer Mandantin, dann mit der herbeigerufenen Polizei. [...]weiterlesen
Nutzfahrzeugmesse NUFAM in Karlsruhe
Karlsruhe, 9. Februar 2011 – Vom 14. bis 17. April 2011 findet die zweite Internationale Nutzfahrzeugmesse NUFAM in Karlsruhe statt. Hersteller, Händler, Einkäufer und Nutzer können sich über neueste Fahrzeugtechnik, Aufbauten und Anhänger sowie Zubehör und Dienstleistungen informieren. Ebenso stehen die aktuellen Themen Fahrzeug- und Reifensicherheit sowie Ladungssicherung bei Nutzfahrzeugen im Fokus. Quelle: dvr.de
Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed
Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed.
Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A.
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Mitgliederversammlung der ARGE Verkehrsrecht des DAV 2011 in Köln
Am 09. April 2011 findet in Köln die 32. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins e.V. statt. Hoch aktuell werden Richterinnen und Richter des BGH die Rechtsprechung ihrer Senate zum Verkehrsrecht besprechen. Diskutieren Sie die Erwägungen der Senate direkt mit den Entscheidungsträgern des BGH. Dabei erledigen Sie noch gleich einen Teil Ihrer Pflichtfortbildung (6 [...]weiterlesen