Monat: August 2010

Jetzt online: rehacare-blog

Verfasser: am 31. August 2010

Jörg Halmwww.rehacare-blog.de Ab sofort ist der erste Blog bezogen auf das Thema Rehamanagement eines Reha-Dienstleisters online. Die im Rehabilitationsprozess von Unfallopfern Beteiligte, können hier News, Tipps und Links zur multidiziplinarischen Arbeit eines neutralen von der "ARGE Verkehrsrecht" anerkannten Unternehmen erhalten. Neben den reinen Firmen-News informiert die rehacare GmbH  aktuell über die verschiedenen Facetten der Unterstützung von [...]weiterlesen

Abzug „Neu für alt“ bei Motorradkleidung

Verfasser: am 31. August 2010

Rechtsanwalt Carsten HoenigDie Auffassung, dass Motorradkleidung keinerlei Abnutzung bzw. keinem Wertverlust unterliegt, so dass der nach dem allgemeinen Schadensrecht anerkannte Grundsatz des Abzugs „Neu für Alt“ generell nicht greift, teilt der Senat nicht. Der besonderen Haltbarkeit der Ausstattung kann vielmehr durch moderate Schätzung im Rahmen des § 287 ZPO Rechnung getragen werden. urteilte das OLG München am [...]weiterlesen

Haftung für umfallendes Motorrad

Verfasser: am 31. August 2010

Rechtsanwalt Frederick PitzHaftung für umfallendes Motorrad Das Abstellen eines Motorrads auf dem Seitenständer ist grundsätzlich nicht zu beanstanden (LG Tübingen, Urteil vom 31.05.2010, Az. 7 S 11/09). Eine Verantwortlichkeit des Fahrzeughalters kann sich gem. § 823 BGB dann ergeben, wenn dieser das Fahrzeug unsicher , also auf nicht geeignetem Untergrund, abgestellt hat. Hiergegen spricht die Vermutung, wenn [...]weiterlesen

Oberlandesgericht Frankfurt: Vor Klageabweisung Beweisaufnahme erforderlich vor Annahme einer Unfallmanipulation

Verfasser: am 31. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmTritt ein Kläger in einer Klage Beweis für den Hergang eines Unfalls durch eine Zeugenvernehmung an, so muss das Gericht im Regelfall erst eine Beweisaufnahme durchführen, bevor es aufgrund sonstiger Indizien von einer Manipulation ausgeht. Unterlässt das erstinstanzliche Gericht jegliche Beweisaufnahme und hört sich nicht die Parteien an, liegt ein zur Zurückverweisung führender erheblicher Verstoß [...]weiterlesen

Abrechnungskombination: Auch Kleinvieh macht Mist !

Verfasser: am 31. August 2010

Rechtsanwalt Jürgen LeisterDem Geschädigten steht es frei die, durch den Gutachter seines Vertrauens kalkulierten Netto- Reparaturkosten bei der Krafthaftpflichtversicherung des Schädigers geltend zu machen. So weit so gut; Nun ist unser Geschädigter aber talentierter Hobby-Schrauber und besorgt sich gegen Rechnung (mit ausgewiesener MWSt.) Ersatzteile um sein Fahrzeug selbst instand zu setzen. Der Umsatzsteueranteil aus den Ersatzteilrechnungen ist  [...]weiterlesen

Geblitzt mit…? Teil 7: Videonachfahrsystem Provida 2000 Modular

Verfasser: am 31. August 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Anwaltliche Unfallabwicklung voll erstattungsfähig (Urteil)

Verfasser: am 31. August 2010

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Wuppertal sind dem Geschädigten vom Schädiger auch die Anwaltskosten zu erstatten, die dadurch entstehen, dass dieser den Anwalt zunächst mit der Unfallregulierung gegenüber der eigenen Vollkaskoversicherung beauftragt. Es seien sämtliche Kosten zur erstatten, die zur Rechtsverfolgung erforderlich und zweckmäßig sind. Daher sei Teil der Schadensabwicklung auch die Meldung bei der [...]weiterlesen

Und wenn das hier vorbei ist, dann kiffe ich einfach weiter.

Verfasser: am 30. August 2010

Über die zutreffende Bedeutung des Sprichwortes: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.“ hatten wir auf unserer Seite schon des Öfteren berichtet. Da u.a. bei RA Burhoff und auch bei RA Melchior hierzu im Zusammenhang mit strafrechtlichen Ermittlungen berichtet wird, greifen wir das Thema auf, da es auch im Verwaltungsrecht Bedeutung hat und erweitern das Ganze [...]weiterlesen

Bußgeldgrundlage bei Sommerreifen im Winter verfassungswidrig?

Verfasser: am 30. August 2010

Rechtsanwalt Michael LanghansDiese Frage hat das OLG Oldenburg laut Schadensfixblog in den Raum geworfen. Denn – so das OLG überzeugend – es sei aus der Formulierung des Gesetzes nicht erkennbar, welche Reifen wann unter welchen Voraussetzungen ungeeignet seien, womit die Norm unbestimmt sei und damit verfassungswidrig. Da insoweit keine konkrete Winterreifenpflicht bestünde und technisch manche Winterreifen einen [...]weiterlesen

Einbußen bei der Unfallfolgenbehebung vermeiden !

Verfasser: am 30. August 2010

hennerhoerlTipp für Unfallgeschädigte vom Verkehrsanwalt: Einbußen bei der Unfallfolgenbehebung vermeiden ! Neues Urteil des Bundesgerichtshofs zum Fahrzeugrestwert Wer bei der Regulierung seines Unfallschadens nicht aufpasst, kann leicht erhebliche finanzielle  Einbußen erleiden, auch wenn er den Unfall nicht verursacht hat. Darauf macht der Stuttgarter Fachanwalt für Verkehrsrecht, Henner Hörl,  aufmerksam und weist auf das soeben veröffentlichte  [...]weiterlesen