Monat: Juli 2010

Vollrausch

Verfasser: am 31. Juli 2010

Rechtsanwalt Christian JaneczekJedem nüchternen Menschen ist bekannt, dass man unter Wirkung von alkoholischen Getränken kein Auto fahren darf. Trotzdem finden täglich auf unseren Straßen sogenannte Trunkenheitsfahrten statt. Doch wie kommt es dazu. Natürlich beruhen viele Fahrten auf der Hoffnung, nicht erwischt zu werden oder aus Gleichgültigkeit gegenüber dem Gesetz. Anders ist die jedoch häufig bei den Fällen, [...]weiterlesen

Sturz eines Radfahrers

Verfasser: am 29. Juli 2010

Rechtsanwalt Ulrich SefrinUrsachenzusammenhang beim Sturz eines Radfahrers Der Fahrer eines Pkw wollte ein Grundstück verlassen und musste dabei einen kombinierten Fuß -/ Radweg überqueren. Dort befand sich ein Radfahrer der möglicherweise aus Schrecken wegen des herannahenden Pkw gestürzt war. Der PKW war aber noch vor dem Radweg zum Stillstand gekommen. Das OLG Naumburg hat die Klage des [...]weiterlesen

Falscher Schumi wird geblitzt – echter Schumi bezahlt

Verfasser: am 29. Juli 2010

schadenfixbloggerStrafverzettelung um Formel 1 Pilot Michael Schumacher. Was war geschehen? Auf der Autobahn A8 Salzburg/München wurde Anfang Mai ein Edelsportwagen der Marke „Wiesmann“ geblitzt: Tempo 120 erlaubt waren lediglich  100 km/h. Der ermittelte Mieter des Wagens streitete ab gefahren zu sein. (Nach dem aktuellen Bußgeldkatalog: Geschwindigkeitsüberschreitung 16 bis 20 km/h außerhalb  geschlossener Ortschaften 30 Euro) [...]weiterlesen

OLG Oldenburg: Die „Winterreifenpflicht“ ist verfassungswidrig!

Verfasser: am 28. Juli 2010

Rechtsanwalt Florian SchmittNach einer Entscheidung des OLG Oldenburg vom 09.07.2010, Az. 2 SsRs 220/09 ist die sogenannte "Winterreifenpflicht für verfassungswidrig erklärt worden. Konkret geht es hier um die Norm § 2 Abs. 3a S. 1, S. 2 StVO. Diese besagt: "Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage." Der Sachverhalt, welcher der Entscheidung zugrunde lag gestaltete sich wie folgt: [...]weiterlesen

Geblitzt mit….? Teil2: Lasermessgerät Riegl FG-21P

Verfasser: am 28. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Geblitzt mit ….? Teil 1: Multanova 6F

Verfasser: am 27. Juli 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten,  aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor  und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen

Darf man die Parkscheibe auf die nächste halbe Stunde stellen?

Verfasser: am 26. Juli 2010

Loren GrunertJeder kennt sie - fast jeder hat sie! Die Rede ist von der guten alten Parkscheibe. Richtig eingestellt kann Sie Zeit und Kosten sparen. Sogar in der Straßenverkehrsordnung hat die Parkscheibe ihren festen Platz; nämlich in §13 StVO. Hier steht, wie die Parkscheibe einzustellen ist. Den genauen Wortlaut der ganzen Norm will ich Ihnen hier [...]weiterlesen