Monat: Juni 2010

Ladung richtig sichern

Verfasser: am 23. Juni 2010

Gerade in der anstehenden Urlaubszeit werden die Autos vollgepackt, wie sonst das ganze Jahr nicht. Aber Vorsicht, wer die Ladung unzureichend sichert, gefährdet sich und andere Verkehrsteilnehmer. Gem.§ 22 I StVO Ladung ist zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, umfallen, hin- und herrollen, herabfallen. Ein Verstoß [...]weiterlesen

Fahrverbot als Hauptstrafe bei Diebstahl oder Körperverletzung

Verfasser: am 23. Juni 2010

Rechtsanwältin Dr. Daniela MielchenWenn Sie glauben, die Überschrift sei ein schlechter Scherz, dann haben Sie sich getäuscht.  Kann ein Fahrverbot in Zukunft auch als Hauptstrafe bei Diebstahls- oder Körperverletzungsdelikten verhängt werden? Die "Bild am Sonntag" verlautet, dass ein entsprechender Beschlussvorschlag auf der Tagesordnung der Justizministerkonferenz steht, die morgen in Hamburg beginnt. "Es gibt Taten und Täter, für die [...]weiterlesen

Wahlrecht des Geschädigten – Mietwagen

Verfasser: am 23. Juni 2010

In einem Fall vor dem Amtsgericht Karlsruhe lehnte die Versicherung die Zahlung der Mietwagenkosten (teilweise)  ab. Sie verwies auf ein Mietwagenunternehmen, mit dem sie Sonderkonditionen vereinbart hatte. Das Gericht verurteilte die Versicherung aber, da nichts anderes geltend könne als bei den Reparaturkosten. Auch bei den Mietwagenkosten seien lediglich die allgemein zugängliche Marktpreise, nicht aber die [...]weiterlesen

Achtung: Baustelle!

Verfasser: am 23. Juni 2010

staerkertBonn, 23. Juni 2010 – Mehr Verkehrszeichen, mehr Fahrbahnmarkierungen, mehr Blinkzeichen, mehr Hektik, mehr Stress – weniger Abstand, weniger Platz. Baustellen lösen bei vielen Autofahrern Unsicherheiten aus, bei manchen sogar Ängste. Nicht ohne Grund, denn bei Unfällen in Baustellen werden jährlich mehrere Tausend Menschen verletzt oder getötet. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) empfiehlt deshalb, vor und in Baustellen [...]weiterlesen

Bahnübergänge sicher überqueren

Verfasser: am 23. Juni 2010

staerkert„International Level Crossing Awareness Day“ Bonn, 18. Juni 2010 (DVR) – Immer wieder kommt es an Bahnübergängen zu Unfällen mit oftmals verheerenden Folgen. Wo sich Schiene und Straße kreuzen, gelten zwar klare Verkehrsregeln, die der Bahn Vorrang einräumen, doch durch Unkenntnis oder Unachtsamkeit, gepaart mit Leichtsinn, werden europaweit mindestens 600 Verkehrsteilnehmer pro Jahr Opfer von [...]weiterlesen

Erhöhtes Unfallrisiko für Jugendliche

Verfasser: am 23. Juni 2010

staerkertDVR und DVW gegen Altersabsenkung in der Führerscheinklasse AM Bonn/Berlin, 16. Juni 2010 – Gegen eine Altersabsenkung in der Führerscheinklasse AM von jetzt 16 auf 15 oder gar 14 Jahre sprechen sich der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Deutsche Verkehrswacht (DVW) aus. Die dritte EU-Führerscheinrichtlinie, die am 19. Januar 2007 in Kraft getreten ist und [...]weiterlesen

Wahlrecht des Geschädigten – Werkstatt

Verfasser: am 23. Juni 2010

Die Versicherungen versuchen immer wieder dem Geschädigten eine bestimmte Art der Schadensbehebung vorzuschreiben. In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Hagen versuchte die Versicherung die Zahlung zu kürzen, da sie auf eine Werkstatt hingewiesen hatte, mit der sie Sonderkonditionen vereinbart hatte. Das Gericht hat dem Geschädigten die Reparaturkosten, die in „seiner“ Werkstatt angefallen waren, zugesprochen, da [...]weiterlesen

Erstattungsfähigkeit von Gutachterkosten

Verfasser: am 23. Juni 2010

Rechtsanwalt Stefan WiesenGutachterkosten auf Basis der BVSK-Honorarbefragung sind zu erstatten, so sieht das zumindest das Amtsgericht Augsburg (Urteil vom 01.06.2010 – AZ: 74 C 1337/10). Die seit Jahren durchgeführte Honorarbefragung des „Bundesverband der freiberuflichen und unabhängigen Sachverständigen für das Kraftfahrzeugwesen e.V.“ kurz BVSK ist ein wichtiger Anhaltspunkt für die Angemessenheit der Honorare von Sachverständigen. Es wird ein [...]weiterlesen

Knöllchen als Souvenir

Verfasser: am 21. Juni 2010

Früher konnte man weitgehend die Bußgeldbescheide, die man nach einer Urlaubsreise aus dem Reiseland erhielt, sorglos wegwerfen. Dies ändert sich nun. Bislang konnten nur die österreichischen Behörden offene Bußgelder (ab einem Betrag von 25 Euro) in Deutschland vollstrecken. Nach dem 1. Oktober 2010 können auch die anderen EU-Ländern nichtbezahlte Geldbußen ab einem Betrag von 70 [...]weiterlesen

Radfahrer in falscher Richtung unterwegs (Urteil)

Verfasser: am 21. Juni 2010

Das Oberlandesgericht Celle hatte einen Verkehrsunfall zu klären, bei dem eine Autofahrerin beim Auffahren auf eine Vorfahrtsstrasse einen Radfahrer übersehen hatte, der auf dem Radweg in falscher Richtung fuhr. Das Gericht kam zu einer 50:50-Haftung, da ein Autofahrer auch mit einer Benutzung von Radwegen in falscher Richtung zu rechnen habe. Der Radfahrer nehme auch dann [...]weiterlesen