Rückabwicklung

Erheblicher Mangel oder ungeklärte Schadenursache für Rücktritt vom Kaufvertrag erforderlich

Verfasser: am 30. Juni 2011

ingo.mengeSachmängel, deren Beseitigung nur knapp 1 % des Kaufpreises erfordern stellen auch bei mehreren Nachbesserungen keinen Grund zum Rücktritt vom Kaufvertrag, da sie nach Ansicht des BGH (Urt. vom 29.06.2011, Az.: VIII ZR 202/10) unerheblich seien. Etwas anderes gelte nur, wenn die Mangelursache zum Zeitpunkt des Rücktritts ungeklärt ist. Im vorliegenden Fall begehrte der Käufer [...]weiterlesen

Die Nutzungsentschädigung: EuGH versus BGH ?

Verfasser: am 3. Dezember 2009

Rechtsanwalt Peter Rindsfus Vielleicht erinnern Sie sich noch: Am 17. April 2008 hat der EuGH (C-404/06) entschieden, dass eine Verbraucherin für einen defekten Herd einer von ihr gekauften Küche für den Austausch gegen einen neuen Herd für die Dauer der Benutzung des alten Herdes keine Nutzungsentschädigung zu zahlen hat. Dieses Urteil, welches ausschließlich den Verbraucherschutz im Auge hat, [...]weiterlesen