Verkehrsüberwachung

Top Schlagzeilen der verkehrsrechtlichen Blogosphäre

Verfasser: am 21. Mai 2010

Loren GrunertHier habe ich ein Paar interessante Beiträge aus anderen verkehrsrechtlichen Blogs zusammengetragen! Dieser Beitrag entstammt zwar nicht dem Verkehrsrecht, könnte aber für Werkstätten bei Schadenfix.de interessant sein: KFZ-Werkstätten: Vorsicht bei Werbung mit "TÜV" - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf Ein Lesetipp mt Link von RA Detlef Burhoff im LexisNexis Blog über das viel diskutierte Schilderproblem: Lesetipp: „Schilderchaos [...]weiterlesen

Bußgeldverfahren von Temposündern auf Eis gelegt!

Verfasser: am 16. April 2010

Loren GrunertGestern habe ich einen interessanten Bericht in der Saarbrücker Zeitung gefunden. Die Polizei hat die Video-Überwachung mit dem Messgerät "ProViDa" gestoppt, weil die nötige Zulassung fehlt. Das Gerät ist in zivilen Kontrollfahrzeugen der saarländischen Polizei angebracht, mit dem Jagd auf Verkehrssünder gemacht wird. Es ist seit Mai 2008 im Einsatz. Bis Februar diesen Jahres wurden [...]weiterlesen

Tempokontrolle durch Nichtbeamte zulässig?

Verfasser: am 30. März 2010

Loren GrunertEin Betroffener wendete sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts mit dem gegen ihn wegen vorsätzlichen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 44 km/h eine Geldbuße von 250,00 Euro sowie ein Fahrverbot von einem Monat festgesetzt worden ist. Er hat den Verstoß gegen ein Beweisverwertungsverbot geltend gemacht. Beweisverwertungsverbot bei Tempokontrolle durch Nichtbeamten? Der Betroffene [...]weiterlesen