Unklare Beschilderung

Beweismittel bei Wechselverkehrszeichenanlagen (WVZ-Anlagen) unzureichend

Verfasser: am 21. November 2017

Dr. Mathias GrünWarum beauftragen Rechtsanwälte immer wieder Sachverständigengutachten? Warum werden Behörden, Gerichte und Versicherungen immer wieder mit viel Arbeit und unnötigen Kosten belastet? Die zum Einsatz gebrachten Messgeräte sind doch eingehend geprüft und zugelassen und niemand kann ein Interesse daran haben, Messverfahren nicht ordnungsgemäß durchzuführen. Immer wieder müssen sich gerade Sachverständige im Bereich der Verkehrsüberwachung mit solchen [...]weiterlesen

Aufhebung des Fahrverbots bei missverständlicher oder unklarer Beschilderung

Verfasser: am 22. Oktober 2010

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterVerkehrsrecht Saarlouis: Der Fall: Der Mandant überschritt außerhalb geschlossener Ortschaften - nach Toleranzabzug - die Höchstgeschwindigkeit um mehr als 70 km/h. Die Folge: Ein Bußgeld über 500,00 € und ein Fahrverbot von drei Monaten. Das Problem: Die Beschilderung war missverständlich, da zunächst als Geschwindigkeitsbeschränkung 100 km angezeigt war, anschließend ein Schild mit der Höchstgeschwindigkeit 120 [...]weiterlesen