Derzeit ist das Messgerät TraffiPhot III der Firma Jenoptik Robot GmbH in aller Munde. Unklarheiten über die Anforderungen an eine Messstelle verunsichern Anwender und Betroffene. Der Hersteller beruft sich darauf, dass es keine Beeinträchtigung der Messsicherheit gebe. Der Umgang mit den Unklarheiten reiht sich jedoch in eine lange Reihe von Unregelmäßigkeiten ein, die der Glaubwürdigkeit [...]weiterlesen
AG Stralsund bestätigt für S350: Kein standardisiertes Messverfahren ohne Nachprüfbarkeit
Das AG Kassel hatte im August diesen Jahres (Az.: 386 OWi - 9643 Js 8224/16, ohne Gründe) bereits freigesprochen (wir haben berichtet). Kürzlich hat das AG Mannheim (Az.: 21 OWi 509 Js 35740/15) diese Tendenz für Messgeräte der PoliScan-Familie bestätigt. Nun hat auch das AG Stralsund in einer lesenswerten Entscheidung und mit einer prägnanten Begründung [...]weiterlesen
Verkehrsrecht – Beteiligung Privater Dienstleister am OWi-Verfahren
Ist die Verkehrsüberwachung der Stadt Neunkirchen rechtswidrig? In einem Verfahren vor dem AG Neunkirchen steht derzeit auch die Verkehrsüberwachung der Stadt Neunkirchen auf dem Prüfstand. Das Verfahren ist auch Gegenstand der lokalen Berichterstattung. Auf vut-verkehr.de finden Sie den kompletten Artikel.
Falldateien ohne Signatur – Vernichtung von Beweismitteln
In jüngerer Zeit erreichen uns immer wieder Falldateien von Jenoptik Messgeräten, bei denen die digitale Signatur nicht vorhanden ist. Solche Falldateien sind nicht verwertbar: Gemäß Bauartzulassung und PTB ist einzig die signierte Falldatei das unveränderbare Beweismittel und ohne Beweismittel keine Verurteilung. Lesen Sie den gesamten Beitrag auf unserer Homepage