Geschwindigkeitsverstoß

ES3.0 – Was taugt der Eichschein, wenn Messgeräte nicht eindeutig identifizierbar sind?

Verfasser: am 6. Dezember 2017

Dr. Mathias GrünBisher gingen wir, wie wohl auch alle anderen Verfahrensbeteiligten, davon aus, dass jedes im amtlichen Verkehr eingesetzte Messgerät individuell und zweifelsfrei identifizierbar ist, nämlich anhand der Gerätenummer. Auf diese Gerätenummer beziehen sich beispielsweise die allermeisten Messprotokolle. Auch und vor allem jedoch stellt die Gerätenummer die Verbindung zwischen Eichschein und einzelnem Messgerät her. Bei Recherchen in [...]weiterlesen

Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?

Verfasser: am 21. Februar 2016

Udo ReissnerRechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die Feststellung von Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr durch die Polizei oder Kommunen kommen unterschiedliche Messmethoden zur Anwendung. Sofern die zum Einsatz gekommenen Geräte von der Technisch-Physikalischen Bundesanstalt eine Zulassung [...]weiterlesen

Falldateien ohne Signatur – Vernichtung von Beweismitteln

Verfasser: am 7. Oktober 2015

Dr. Mathias GrünIn jüngerer Zeit erreichen uns immer wieder Falldateien von Jenoptik Messgeräten, bei denen die digitale Signatur nicht vorhanden ist. Solche Falldateien sind nicht verwertbar: Gemäß Bauartzulassung und PTB ist einzig die signierte Falldatei das unveränderbare Beweismittel und ohne Beweismittel keine Verurteilung. Lesen Sie den gesamten Beitrag auf unserer Homepage

Bußgeld Fahrverbot Punkte wegen unsinniger Geschwindigkeitsbeschränkung

Verfasser: am 5. Oktober 2015

Fachanwalt Berlin Verkehrsrecht & Versicherungsrecht Bodo K. SeidelWer hat das noch nicht erlebt? Ein Verkehrsteilnehmer ist mit einer Gefälligkeitsübertretung von 57 km/h auf der A2 Richtung Berlin in der Nähe von Peine geblitzt worden, obwohl alle drei Fahrbahnen frei waren und die Baustelle noch nicht eingerichtet war. Allerdings hatte die installierte Geschwindigkeitsregelung - wohl für eine später einzurichtende Baustelle - bereits eine [...]weiterlesen

16.09.2015: Im Nachgang zum Verkehrskongress 2014: Freispruch bei PoliscanSpeed wegen veränderlicher Rahmen

Verfasser: am 16. September 2015

Dr. Mathias GrünDas AG Bremen hat am 04.08.2014 einen vermeintlichen Verkehrssünder vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung rechtskräftig freigesprochen [1]. Das Interessante daran ist nicht nur die Seltenheit von Freisprüchen in diesem Bereich, sondern auch, dass das Gericht bzw. der Sachverständige praktisch 1:1 die Aussagen vom Verkehrskongress 2014 aufgreift: Es kann sich bei Vitronic Messgeräten nicht um ein standardisiertes [...]weiterlesen

Blitzmarathon am 10.10.13

Verfasser: am 8. Oktober 2013

Blitzmarathon am 10.10.13 in Brandenburg Nachdem Berlin und das Land Brandenburg bereits am 16. April 2013 einen gemeinsamen Blitzmarathon durchführten, wird am 10. Oktober 2013 bundesweit 24 Stunden lang geblitzt. Fairerweise wird der Blitzmarathon in den Medien offen angekündigt, so dass Verkehrsteilnehmer gewarnt werden, um an diesem Tag ganz besonders vorsichtig zu fahren. Allerdings zeigte bereits der [...]weiterlesen

Fahreignungsregister ab 2014

Verfasser: am 21. Mai 2013

FAHREIGNUNGSREGISTER 2014: REFORM DES VERKEHRSZENTRALREGISTER Nach acht Punkten droht der Führerscheinentzug Mit dem Fahreignungsregister, welches ab dem 1. Februar 2014 eingeführt werden soll, ändern sich für Kraftfahrer grundlegende Dinge. Der Führerscheinentzug wird sodann nicht mehr ab 18 Punkten, sondern bereits bei 8 Punkten stattfinden. Das bisherige Punktesystem bis 18 Punkten wird von dem neuen System [...]weiterlesen

Vier-Augen-Prinzip bei Lasermessung mit Riegl FG-21 P in Baden – Württemberg

Verfasser: am 30. April 2013

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas AG Sigmaringen bewies Konstanz. Nach seiner Entscheidung vom 04.05.2010 - 5 OWi 15 Js 9971/09 zum 4-Augen-Prinzip lies es sich von den obergerichtlichen Entscheidungen gegen das Vier-Augen-Prinzip von den Oberlandesgerichten Hamm und Düsseldorf nicht beirren. Der Leitsatz des Urteils vom 12.02.2013, AZ 5 Owi 15 Js 7112/12: "Ein Vier-Augen-Prinzip , nach dem eine Geschwindigkeitsmessung [...]weiterlesen

Jeder 15. wird in Berlin geblitzt

Verfasser: am 4. Februar 2013

Jeder 15. wird in Berlin geblitzt Laut einer Statistik der Polizei Berlin hat im Jahr 2011 jeder 15. die Geschwindigkeit überschritten. Grund genug die Messeinsätze hochzufahren. Im Jahr 2010 fanden noch 17.688 Einsätze statt; im Jahr 2011 waren es schon 19.690. Dabei wurden insgesamt im jahr 2011 über 12 Mio Fahrzeuge gemessen, wobei 6,81 % [...]weiterlesen

Keine Blitzer ohne Foto/Video und komplette Akteneinsicht

Verfasser: am 28. Januar 2013

Rechtsanwalt Romanus Schlemmdas ist das sinngemäße Ergebnis einiger Empfehlungen des IV. Arbeitskreises "Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr" des 51. Verkehrsgerichtstags v. 23.-25.01-2013 in Goslar.  aula regis -24-1-13-560x250 Ein leidiges Problem für die Verteidigung ist immer die Weigerung mancher Bußgeldbehörden,  bestimmte Dokumente, welche für eine umfassende Prüfung des Vorwurfs einer Geschwindigkeitsüberschreitung von Bedeutung sind, wie zum Beispiel der Eichschein, die Gebrauchsanweisung und Schulungsnachweise, im Rahmen der Akteneinsicht herauszugeben.   [...]weiterlesen