Führerscheinentzug

Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht

Verfasser: am 9. August 2011

Rechtsanwalt Thomas Brunow

In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis. [...]weiterlesen

Passiv-Kiffen – Droht der Führerscheinentzug?

Verfasser: am 7. Juni 2011

Miriam BeckerUm ganz sicher zu gehen, sollte man sich einen Fall aus dem Jahre 2004 vor Augen führen. Der Chill-Out-Bereich einer Technoveranstaltung einem Mann zum Verhängnis wurde. Zwei Stunden Aufenthalt im Chill-Out – Bereich ohne aktiven Konsum, die  im Raum Anwesende hätten dafür umso mehr gekifft. Als die Polizei den Mann aufgriff wurde eine THC-Konzentration von [...]weiterlesen

EU – Fahrerlaubnis wirksam trotz deutschem Wohnsitz im Führerschein?!

Verfasser: am 16. März 2011

Rechtsanwalt Dominik WeiserWahrscheinlich ja! Nach der Entscheidung des EuGH vom 26.08.2008 herrschte zunächst unter den Oberverwaltungsgerichten die einhellige Meinung, dass eine EU - ausländische Fahrerlaubnis schon dann nicht dazu berechtigt, im Inland Fahrzeuge zu führen, wenn im Führerschein als Wohnsitz ein Ort in Deutschland eingetragen ist. Darauf, ob dem Fahrerlaubnisinhaber vor Erwerb der Fahrerlaubnis in Deutschland der [...]weiterlesen

Zu Unrecht geblitzt? Fehlerhafte Messwertzuordnung mit Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed

Verfasser: am 9. Februar 2011

Rechtsanwalt Romanus Schlemmszenario1a. Poliscan Speed Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem Lasermessgerät Poliscan Speed. Mit folgendem Beispielsfall, in welchem eine eine alltägliche Verkehrssituation dargestellt wird, soll dies einmal verdeutlicht werden. Von dem Geschwindigkeitsmessgerät werden die Fahrspuren 2 und 3 erfasst. Der auf der zweiten Fahrspur fahrende Pkw B überholt (natürlich rechtswidrig, aber leider sehr oft vorkommend) den auf der rechten Fahrspur fahrenden Pkw A. [...]weiterlesen

Fahrerflucht Teil 4: Bußgeld und Nebenfolgen

Verfasser: am 10. Dezember 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowNeben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für den Unfallflüchtigen regelmäßig auch zu ordnungswidrigkeitenrechtlichen Folgen und Strafen kommen. Wird das Verfahren wegen Fahrerflucht unter bestimmten Umständen eingestellt, wird die Sache ebenso an die zuständige Verwaltungs- bzw. Bußgeldbehörde abgegeben. Kommt es zu einer Verurteilung, kann die zuständige Bußgeldbehörde nach eigenem Ermessen zusätzlich die Eintragung [...]weiterlesen

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 4: Nötigung im Straßenverkehr – geht schneller als man denkt

Verfasser: am 26. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDer Straftatbestand der Nötigung im Straßenverkehr wird oft und gerne unterschätzt. Da kann der Streit um eine Parklücke beim Weihnachtseinkauf durchaus zu einer Verurteilung führen. Eine Nötigung im Straßenverkehr liegt vor wenn das Opfer mit der Gewalt eines Fahrzeuges durch verkehrswidriges Fahrweise mutwillig gezwungen wird, nicht so zu fahren wie es will und wie es die Verkehrslage zulässt (KG in DAR 1969,81).   Beispiele für Nötigungshandlungen im Straßenverkehr  -auch auf dem Parkplatz: [...]weiterlesen

Fahrerflucht – Teil 2: Die nachträgliche Feststellung und die Wahrnehmbarkeit von Unfällen

Verfasser: am 25. November 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowWann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich? Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet haben, ohne dass der Geschädigte oder andere feststellungsbereite Dritte anzutreffen waren, dürfen Sie sich straffrei vom Unfallort entfernen. Dies setzt aber voraus, dass Sie anschließend unverzüglich die Feststellung ihrer Personalien und ihrer Unfallbeteiligung bei der Polizei möglich machen. Die [...]weiterlesen

Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 2: Das Punktekonto in Flensburg – Punkte und ihre Haltbarkeit

Verfasser: am 23. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas „Punktekonto“ wird deutschen Verkehrszentralregister (VZR) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg geführt. Dort werden seit dem 02.01.1958 alle rechtskräftig festgestellten Verkehrsverstöße von Kraftfahrern mit deutscher Fahrerlaubnis gespeichert. Punkte werden gerne unterschätzt... Auch wenn auf den ersten Blick ein Bußgeld in Höhe von beispielsweise 90,- EUR  als verschmerzbar erscheint;  werden die  damit verbundenen Punkte oft – [...]weiterlesen

Fahrerflucht – Bedeutung und Folgen

Verfasser: am 19. November 2010

Rechtsanwalt Thomas BrunowWas ist Fahrerflucht? In dieser Reihe informieren wir Betroffene und Geschädigte über die Bedeutung und Folgen einer Fahrerflucht. Laut Verkehrsberichten verschiedener Polizeibehörden wird jeder zweite Fall von Fahrerflucht aufgeklärt. Dabei stellt die Unfallflucht die mit am meisten verfolgte Straftat im Verkehrsstrafrecht dar. Grundsätzliches: Beim Ausparken, Rangieren oder selbst im fließenden Verkehr kommt es immer wieder [...]weiterlesen