Drogen

Jahresstatistik – MPU-Begutachtungen 2010

Verfasser: am 22. August 2011

Axel UhleNach der gerade vorgelegten Jahresstatistik der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zu den Begutachtungen 2010 führten die 14 aktiven Träger der bundesdeutschen Begutachtungsstellen für Fahreignung (BfF) insgesamt 101.596 medizinisch-psychologische Untersuchungen durch. Mit insgesamt 54% bilden die Alkohol-Fragestellungen nach wie vor die stärkste Anlassgruppe der MPU-Gutachten, wobei der größte Anteil der zu begutachtenden Klienten (29%) erstmalig mit [...]weiterlesen

Passiv-Kiffen – Droht der Führerscheinentzug?

Verfasser: am 7. Juni 2011

Miriam BeckerUm ganz sicher zu gehen, sollte man sich einen Fall aus dem Jahre 2004 vor Augen führen. Der Chill-Out-Bereich einer Technoveranstaltung einem Mann zum Verhängnis wurde. Zwei Stunden Aufenthalt im Chill-Out – Bereich ohne aktiven Konsum, die  im Raum Anwesende hätten dafür umso mehr gekifft. Als die Polizei den Mann aufgriff wurde eine THC-Konzentration von [...]weiterlesen

Der Richtervorbehalt bei Blutentnahmen – jetzt bald Vergangenheit?

Verfasser: am 7. November 2010

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDer Richtervorbehalt bei Blutentnahmen war in der letzten Zeit oft in der Diskussion. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht  in dem Beschluss vom 11. Juni 2010, AZ 2 BvR 1046/08) den Richtervorbehalt bei der Entnahme von Blutproben bei Trunkenheitsfahrten noch gestärkt. In seiner letzten Sitzung am 05.11.2010 hat nun der Bundesrat auf den Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen [...]weiterlesen

Anordnung der Blutprobe ohne Einschaltung des Richters – Verwertungsverbot in Führerscheinsachen?

Verfasser: am 26. April 2010

schadenfixbloggerAnordnung der Blutprobe ohne Einschaltung des Richters - Verwertungsverbot in Führerscheinsachen? Mit Beschluss vom 28.01.2010 (Az.: 11 CS 09.1443) hat der Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Bay. VGH) entschieden, dass im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Fahrerlaubnisentziehung die Frage der Verwertbarkeit einer Blutprobe nach anderen Grundsätzen zu beurteilen ist als im Strafverfahren. Der Betroffene war Inhaber einer Fahrerlaubnis der [...]weiterlesen

Polizeilich angeordnete Blutprobe kann zu Freispruch führen

Verfasser: am 20. Januar 2010

Loren GrunertDas Oberlandesgericht Celle hat mit Beschluss vom 16.06.2009 (Az.: 311 SsBs 49/09) in einer Bußgeldsache entschieden, dass von Seiten der Polizei entgegen dem Richtervorbehalt des § 81a StPO angeordnete Blutprobenentnahmen ein Beweisverwertungsverbot zur Folge haben können. Der Beklagte geriet an einem Donnerstag um 12 Uhr in eine Polizeikontrolle. Da er angab gelegentlich Haschisch zu konsumieren, [...]weiterlesen