Urteile

Die besondere Fortbildungsveranstaltung im Saarbrücker Schloss – 5 Std. gem. § 15 FAO

Verfasser: am 14. März 2016

Dr. Mathias GrünDie VUT Sachverständigengesellschaft lädt Sie recht herzlich am 3. Juni 2016 zum 3. Saarbrücker Verkehrskongess  ins Saarbrücker Schloss ein. „Privatisierung des Zulassungssystems im neuen Mess- und Eichgesetz - Chancen und Risiken für ein faires OWi-Verfahren“ lautet das diesjährige Kongressmotto. Die gegenwärtigen Empfehlungen des Arbeitskreises V des 54. Verkehrsgerichtstags in Goslar haben gezeigt, dass die Bedeutung der gesetzlichen [...]weiterlesen

„Haarscharf geblitzt und…“ 28.02.2016 – So. 18:30 Uhr ZDF Sendung TerraXpress

Verfasser: am 25. Februar 2016

Dr. Mathias GrünGefahrenstelle oder Abzocke  Sie stehen an immer mehr Ecken und vermeintlichen Unfallschwerpunkten - Radarfallen. Einige Autofahrer verstehen die Welt nicht mehr und zweifeln an ihrer Rechtmäßigkeit. Andere sehen in den Blitzern die pure Abzocke von Städten und Gemeinden und kritisieren, dass die wirklichen Gefahrenstellen nicht ausreichend überwacht werden. "Terra Xpress" bringt mit Polizei, Fachleuten und [...]weiterlesen

EU-Fahrerlaubnisrecht: Anerkennung deutscher Führerscheine in Spanien

Verfasser: am 22. Februar 2016

Udo ReissnerNeue Rechtslage für deutsche Residenten Für die fortdauernde Gültigkeit deutscher Führerscheine in Spanien sind besondere Fristen und Bedingungen zu beachten. Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist, mit in Deutschland zugelassenen und versicherten Fahrzeugen dauerhaft in Spanien zu fahren, ist vor allem für Mallorca-Residenten seit Jahren ein Dauerbrenner. Immer wieder werden Fahrzeuge [...]weiterlesen

Radarfallen: Nicht immer misst das rote Licht, ob PS rasen oder nicht!

Verfasser: am 22. Februar 2016

Udo ReissnerDieses Pferdeportrait erlangte bundesweite Berühmtheit, als es den Polizei-Paparazzi der Stadt Eppstein/Ts. vor deren brandneuen Blitzer lief. Die Überschrift zu diesem Beitrag hätte auch lauten können "Pferd rettet Autofahrer". Normalerweise gelingt das sonst nur einem guten Fachanwalt für Verkehrsrecht. So einer musste in diesem Fall aber nicht tätig werden. Denn erstens war nicht der gemütliche [...]weiterlesen

Bei Alkoholkontrollen und Drogenkontrollen haben Sie mehr Rechte, als Sie denken!

Verfasser: am 22. Februar 2016

Udo ReissnerFachanwalt Verkehrsrecht Augsburg: Grundsätzlich muss nach unserem Rechtssystem niemand an seiner strafrechtlichen Überführung mitwirken – zumindest nicht aktiv. Aus diesem Grunde sollte auch tunlichst nicht geholfen werden, belastendes Material zu sammeln, wenn das rechtlich zulässig vermeidbar ist. Tipp: Nutzen Sie deshalb alle Rechte, die Ihnen helfen, böse Folgen eventuell zu mildern. Wie man sich richtig [...]weiterlesen

Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?

Verfasser: am 21. Februar 2016

Udo ReissnerRechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die Feststellung von Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr durch die Polizei oder Kommunen kommen unterschiedliche Messmethoden zur Anwendung. Sofern die zum Einsatz gekommenen Geräte von der Technisch-Physikalischen Bundesanstalt eine Zulassung [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarlouis: geschädigtenfreundliches Urteil des Amtsgerichts Saarlouis zum Thema Nutzungsausfall (Urteil vom 25.01.2016).

Verfasser: am 19. Februar 2016

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterDas Problem: Der Unfallgegner verlangte nach einem Verkehrsunfall vom 29.10.2015 Nutzungsausfall vom 04.11.2015 bis zum 28.11.2015. Die gegnerische Versicherung, die im Prozess (als Widerbeklagte) von uns vertreten wurde, lehnte dies ab, weil das Gutachten belegte, dass das geschädigte Kfz nach dem Unfall verkehrssicher war. Der Geschädigtenanwalt argumentierte jedoch, dass der Geschädigte das Fahrzeug bereits am [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarlouis – und wieder: Haltloser Vorwurf des Versicherungsbetruges – Urteil des Amtsgerichts Saarlouis vom 16.10.2015

Verfasser: am 22. Januar 2016

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterWir hatten schon darüber berichtet, dass Versicherer immer wieder auch dem eigenen Kunden gegenüber sehr misstrauisch sind und das Vorliegen eines Schadenfalls verneinen, weil sich das Ereignis angeblich so nicht zugetragen haben könne. siehe http://www.schadenfixblog.de/verkehrsrecht-saarland-haltloser-vorwurf-des-versicherungsbetruges-urteil-des-landgerichts-saarbruecken-vom-13-02-2014/ bzw. http://www.schadenfixblog.de/verkehrsrecht-saarland-haltloser-vorwurf-des-versicherungsbetruges-urteil-des-landgerichts-saarbruecken-vom-13-02-2014-im-volltext/ Wie seinerzeit bereits angemerkt, schießen manche Versicherungen u.E. über das Ziel hinaus, wenn sie einen Versicherungsbetrug vor allem [...]weiterlesen

Haftungsverteilung: Kraftfahrzeug vs. Fußgänger – meyerhuber.de

Verfasser: am 11. Januar 2016

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie Fahrbahn gehört in erster Linie den (Kraft-)Fahrzeugen; für Fußgänger existieren Überquerungshilfen wie z.B. Zebrastreifen. Betritt ein Fußgänger die Fahrbahn und kommt es dort zur Kollision, so werden vorgerichtlich oftmals seitens der Kraftfahrthaftpflichtversicherer mit dieser - schmalen - Begründung die Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche der Geschädigten zurückgewiesen. Zu Recht? Zunächst haftet der KH-Versicherer verschuldensunabhängig aus Gefährdung, [...]weiterlesen