Berlin, 19. Dezember 2011 – Ist der Bürgersteig mit Eis und Schnee bedeckt, können Spikes unter Schuhsohlen für Halt sorgen. Jedoch sind diese Stahlpickel nicht für jeden Untergrund geeignet, wie Berufsgenossenschaften und Unfallkassen innerhalb der Präventionskampagne „Risiko raus!“ betonen. Quelle: dvr.de
Freie Fahrt und Behinderung des fließenden Straßenverkehrs
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein Befahren der linken Fahrbahn durch einen am fließenden Verkehr teilnehmenden Fahrzeugführer nicht die Verpflichtung eines aus einem Grundstück auf die Straße Einfahrenden beseitigt, dem Verkehr den Vorrang zu gewähren und diesen nicht zu behindern (Urteil vom 20.09.2011, Az.: VI ZR 282/10). In dem zugrunde liegenden Fall begehrte die [...]weiterlesen
Winterlager
Wenn man sich das Wetter anschaut, war es eigentlich zu früh. Seit dem 1. November bereits steht die Wanne im Winterlager: Das hängt mit dem Saison-Kennzeichen (03 - 10) zusammen, das aus Kostengründen (Hallo, Finanzamt! ) sinnvoll erschien. Der Winter wird (wieder) dazu genutzt, das alte Schätzchen ein wenig aufzumöbeln. Und irgendwann wird es das [...]weiterlesen
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung
Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen Vermeidung dieser Auffälligkeiten gesucht. Eine verkehrspsychologische Beratung wird bei entsprechend qualifizierten Psychologen durchgeführt. Sie soll dem Kraftfahrer helfen, die eigenen Probleme im Straßenverkehr zu erkennen und Wege zur Lösung dieser Probleme zu finden. Wichtig ist [...]weiterlesen
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 1 – von Karin Langer Fachanwältin für Verkehrsrecht Heidelberg
Einen Bußgeldbescheid erlässt die zuständige Verwaltungsbehörde in Ordnungswidrigkeiten unter anderem bei Rotlichtfahrten, bei erheblichen Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen oder bei gravierenden Fahrzeugmängeln. Ärgerlich für den Betroffenen ist neben der Geldbuße und einem Fahrverbot auch der Eintrag von Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg. Zum Beispiel werden bei Missachtung des Rotlichtes und einer Rotphase länger als einer [...]weiterlesen
Hinweis an die Feedreader
Die Blogs „Motorradrecht“, „Kanzlei-Wanne“ und „Kanzlei-Hoenig.info“ wurden zusammen gelegt und laufen nun alle unter kanzlei-hoenig.de. Die Feeds dieser einzelnen Blogs beinhalten ab sofort den kompletten Stream des Blogs unter kanzlei-hoenig.de, den man unter www.kanzlei-hoenig.de/feed/ abonnieren kann (und sollte! ). Quelle: http://www.motorradrecht.de
Viele Autofahrer vernachlässigen Verbandskasten
Baierbrunn, 16. Dezember 2011 – Das Erste-Hilfe-Set im Auto wird von zwei Dritteln der Autofahrer nur vor einer TÜV-Hauptuntersuchung auf Vollständigkeit überprüft. Dies ergab eine repräsentative Umfrage der Apotheken Umschau. Rund jeder Siebte der 1.388 befragten Pkw-Fahrer wusste nicht, wo sich der Verbandskasten genau befindet. Quelle: dvr.de
Alkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille, Sperrfrist und MPU
Die so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des Führerscheinentzuges von mindestens sechs Monaten, der Zahlung einer Geldstrafe von etwa einem Nettomonatsgehalt und des Eintrages von 7 Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg) ist erfüllt, Fahrfehler brauchen nicht hinzuzukommen. Häufig kommt es unter Alkoholeinfluss zum [...]weiterlesen
Prüfbericht, Prüfung Gutachten, Kürzungsschreiben und kein Ende …..
Prüfbericht, Prüfung Gutachten, Kürzungsschreiben und kein Ende ..... Seit geraumer Zeit fehlt infolge der VW, BMW und Audi Entscheidungen des BGH, bei nahezu keiner fiktiven Abrechnung eines Kfz-Schadens ein so genannter Prüfbericht bei der Regulierung durch die eintrittspflichtige Versicherung. Leider sind diese Abrechnungsschreiben mit den beigefügten Prüfberichten für den Anspruchsteller äußerst schwer zu verstehen. Auch [...]weiterlesen
Alkohol am Steuer – Teil 1 – Relative Fahruntüchtigkeit, Straftat nach § 316 StGB und Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG
Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die durch die Fahrt unter Alkoholeinfluss drohen. Schon ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,3 Promille ist der Führerschein in Gefahr, dann nämlich, wenn alkoholbedingte Fahrfehler (beispielsweise Schlangenlinienfahren, Kurvenschneiden) hinzukommen. Man spricht hier von relativer Fahruntüchtigkeit. Schon ein Viertel Wein [...]weiterlesen