In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfall verursachte und daraufhin versuchte, diesen Vorfall zu verschleiern, in dem er eine Fahrerflucht vortäuschte. In der Folge kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis.
Das LAG Sachsen hielt diese Kündigung für rechtmäßig:
Das Gericht stellte zunächst fest, dass der Arbeitgeber mit dem Dienstfahrzeug einen Auffahrunfall verschuldet hatte, bei dem es zu einem Schaden an dem Dienstfahrzeug kam. An dem fremden Auto entstand jedoch kein Schaden. Um seine eigene Schuld zu verdecken, berichtete der Unfallverursacher seinem Abteilungsleiter, dass er selbst und sein Beifahrer das parkende Dienstfahrzeug beschädigt vorgefunden hätten und der vermeintliche Unfallverursacher fahrerflüchtig sei. Da der Beifahrer des Arbeitnehmers die Geschehnisse dem Abteilungsleiter aber wahrheitsgemäß darstellte, wurde dem Arbeitnehmer fristlos gekündigt. Es handelte sich dabei um eine verhaltensbedingte Kündigung. Das LAG Sachsen hielt die Kündigung für rechtmäßig, da für den Arbeitgeber das Vertrauensverhältnis zum Arbeitnehmer durch dessen wahrheitswidrige Darstellung des Vorfalls erschüttert war. Zudem habe das Firmenmanagement seinen Arbeitnehmer aufgrund seiner gefährlichen Fahrweise bereits mehrfach abgemahnt.
verfasst von: Stud.jur. Nicolas Schaeffer
Mehr Informationen:
- zum Verkehrsrecht finden Sie unter www.verkehrsanwaelte-24.de
- zum Arbeitsrecht finden Sie unter www.arbeitsrecht-kanzlei-berlin.de (NEU)
Über den Autor: Rechtsanwalt Thomas Brunow Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin Mitte. Rechtsanwalt Brunow ist Vertrauensanwalt des Volkswagen – Audi Händlerverbandes für Verkehrsrecht e.V. und Mitglied der ARGE Verkehrsrecht in Berlin. Rechtsanwalt Thomas Brunow hilft Geschädigten nach Verkehrsunfällen und Betroffenen nach Verkehrsverstößen (Fahrerflucht, Bußgeld, Punkte in Flensburg etc.) schnell und unbürokratisch.
Tel.: 030 / 226 35 71 13
unverbindliche Erstberatung
Rechtsanwalt Thomas Brunow ist Partner der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin Mitte