München/Berlin (DAV). An vielen Autobahnen gibt es so genannte Streckenbeeinflussungsanlagen, die je nach Verkehrslage auf Gefahren hinweisen oder auch Tempolimits vorgeben. Und wenn sie Überholverbote für LKWs anzeigen, dann ist dies rechtmäßig. Über dieses Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichthofes vom 29. Juli 2009 (AZ: 11 BV 08.481 und 482) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV). [...]weiterlesen
Ermöglichen des Einfädelns anderer Verkehrsteilnehmer vom Beschleunigungsstreifen durch Spurwechsel erlaubt?
Das Einfädeln vom Beschleunigungsstreifen auf die Autobahn erfordert die volle Konzentration des Autofahrers. Er muss die Länge des Beschleunigungsstreifen und die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs auf der Autobahn innerhalb weniger Sekunden einschätzen. Weiteres Gefahrenpotential ergibt sich daraus, dass die Beschleunigungsstreifen insbesondere auf Stadtautobahnen teilweise sehr kurz sind und oder sich in Kurven befinden. Wie der [...]weiterlesen
Google Maps: Fahrt mit der Transsibirischen Eisenbahn in Echtzeit
Viele träumen von einer Reise mit der Transsibirischen Eisenbahn quer durch Russland von Moskau bis Vladivostok (Wladiwostok) Nun steht der Reise nichts mehr entgegen. Denn Google Maps bietet hier mit über 150 Stunden Videomaterial die berühmte Wegstrecke. Die Reise geht etwas 9.000 Kilometer weit und man passiert sieben Zeitzonen und zwei Kontinente. Wenn man sich [...]weiterlesen
Bei Unfall nicht angeschnallt – Fahrerin trifft trotzdem kein Mitverschulden
Karlsruhe/Berlin (DAV). Seit vielen Jahren schon ist es Pflicht, dass man sich im Auto anschnallt. Tut man es nicht, riskiert man den Versicherungsschutz. Allerdings gibt es Fälle, in denen ein Verstoß gegen die Anschnallpflicht bei einem Verkehrsunfall keine Rolle spielt. So entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Urteil vom 6. November 2009 (AZ: 14 U [...]weiterlesen
Ihr Punktestand in Flensburg in der sogenannten „Verkehrssünderdatei“
Sie möchten wissen, wie hoch Ihr "Konto" in Flensburg belastet ist? Über das Kraftfahrtbundesamt (KBA) erhalten Sie kostenlos Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten. Was wird überhaupt bepunktet und eingetragen? Bepunktet werden alle im Verkehrszentralregister eingetragene rechtskräftigen Ordnungswidrigkeiten (ab 40 Euro) und rechtskräftigen Straftaten. Die Bewertung der Verkehrsverstöße findet nach einer Skala von eins [...]weiterlesen
Schlafwandelnd einen Unfall verursacht
Ludwigsburger Kreiszeitung: Recht kurios war der Fall, mit dem sich das Ludwigsburger Amtsgericht beschäftigen musste: Ein 45 Jahre alter Neckarremser war wegen Straßengefährdung und Unfallflucht angeklagt. Das stritt er auch nicht ab, allein vom Unfall wusste er nichts mehr. Grund: ein Schlafmittel. Das Verfahren endete mit einem Freispruch. Das Ludwigsburger Amtsgericht konnte nicht ausschließen, dass [...]weiterlesen
3. Deutscher Autorechtstag in Königswinter
Auch dieses Jahr wird die e.Consult AG mit einem Präsentationsstand auf dem Deutschen Autorechtstag, der vom 18.03. bis 19.03.10 in Königswinter stattfindet, vertreten sein. Im vorläufigen Programm der Veranstalter wird mit Themen wie: Abgrenzung zwischen Sachmangel und Verschleiß aus technischer und juristischer Sicht, Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Kaufrecht, aktuelle Themen zum Autokaufrecht sowie bevorstehende [...]weiterlesen
Peter Ramsauer droht mit Nachbesserungen am Bußgeldkatalog
Wie die Zeit Online in einem Bericht vom 07.02.10 berichtet, sieht Peter Raumsauer neben Änderungsbedarf bei der Flensburger Verkehrssünder-Datei auch durchaus Nachbesserungsbedarf bei dem gerade erst veröffentlichten Bußgeldkatalog 2010. Gerade in diesem harten Winter kennt man Bilder aus Zeitungen und Fernsehen von liegen gebliebenen Lkw. Diese blockieren dann teilweise ganze Straßen und stellen insofern eine [...]weiterlesen
Führerschein-Tourismus im EU-Ausland bei dauerhaftem Fahrerlaubnisentzug
Anwalt Gunnar Semrau berät zum Thema EU-Führerschein beim dauerhaften Fahrerlaubnisentzug. Manche sehen ihre letzte Chance eine MPU zu umgehen darin einen EU-Führerschein zu erwerben, wiederzuerlangen, umschreiben oder anerkennen zu lassen. Doch ist dies in jedem Fall zulässig oder sollte man lieber die Finger davon lassen? Bekommt man diesen EU-Führerschein überhaupt ausgestellt? Kann ich ohne Bedenken [...]weiterlesen
Schlaglöcher und Straßenschäden durch Frost im Winter
Der harte Winter in Deutschland macht die Asphaltstraßen kaputt. Durch den Wechsel von Frost und Nässe kommt immer wieder Wasser in kleinste Hohlräume im Asphalt und führt bei Frost zur Sprengung. Dies geschieht natürlich nicht von heute auf morgen. Wenn sich dieser Prozess nur oft genug wiederholt und Autos über den gelösten Asphalt fahren, kommt [...]weiterlesen