In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen
Kennzeichnungspflicht fahr- und verhaltensauffälliger Kraftfahrer
Neue Verordnung geht in die Testphase Nachdem sich die Anzahl der Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr sowie verhaltensauffälliger Kraftfahrer in den letzten Jahren ständig erhöht hat, tritt nun eine neue Verordnung, die das Bundesverkehrsministerium mit anderen Staaten der EU entwickelt hat, mit Wirkung zum 11.06.2010 bundesweit in eine einmonatige Testphase, die dem Schutzbedürfnis unbescholtener Verkehrsteilnehmer Rechnung tragen [...]weiterlesen
Fristversäumnis rettet Führerschein
Im entschiedenen Fall hat das Amtsgericht den Betroffenen wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h – begangen am 13. April 2008 mit einem PKW – zu einer Geldbuße von 75,00 Euro verurteilt und ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat ausgesprochen. Das OLG hat entschieden, dass das verhängte Fahrverbot [...]weiterlesen