Bisher gingen wir, wie wohl auch alle anderen Verfahrensbeteiligten, davon aus, dass jedes im amtlichen Verkehr eingesetzte Messgerät individuell und zweifelsfrei identifizierbar ist, nämlich anhand der Gerätenummer. Auf diese Gerätenummer beziehen sich beispielsweise die allermeisten Messprotokolle. Auch und vor allem jedoch stellt die Gerätenummer die Verbindung zwischen Eichschein und einzelnem Messgerät her. Bei Recherchen in [...]weiterlesen
Keine Eichung nach Wechsel auf Winterreifen bei Fahrzeug mit Provida- Messgerät
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 7.06. 2011 ( 1 RB 75/11) ist es nicht erforderlich, ein mit dem Messsystem Provida 2000 ausgestatttetes Fahrzeug, dessen Eichung mit Sommerreifen erfolgte, nach dem Wechsel auf Winterreifen und dem anschließenden neuerlichen Wechsel auf Sommerreifen einer neuen Eichung zu unterziehen. Der Senat vertrat die Auffassung, maßgeblich sei alleine, ob der Zustand der [...]weiterlesen