Mit dem 01.01.2015 trat das Mess- und Eichgesetz (MessEG) in Kraft. Bei Messgeräten, die nach diesem Stichtag in Verkehr gebracht werden, muss gemäß § 6 eine Konformitätsbewertung durchgeführt worden sein und eine Konformitätserklärung vorliegen. Eine Eichung stellt dabei kein Mittel dar, diese Notwendigkeit zu umgehen. Auffällig ist, dass wir im Laufe der letzten 3,5 Jahre auch von [...]weiterlesen
Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?
Rechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die Feststellung von Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr durch die Polizei oder Kommunen kommen unterschiedliche Messmethoden zur Anwendung. Sofern die zum Einsatz gekommenen Geräte von der Technisch-Physikalischen Bundesanstalt eine Zulassung [...]weiterlesen
Rechtsanwalt Michael Schmidl / Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht / Gunzenhausen – www.meyerhuber.de
Sie hatten einen Verkehrsunfall? Ihnen droht ein Bußgeld oder gar ein Fahrverbot? Rechtsanwalt Michael Schmidl hilft Ihnen in allen Fragen des Verkehrs- und Versicherungsrechts schnell und unbürokratisch. Rechtsanwalt Michael Schmidl, Gunzenhausen, ist Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht und seit 2001 auf diese Rechtsgebiete spezialisiert. Rechtsanwalt Michael Schmidl ist Partner der in Westmittelfranken ansässigen [...]weiterlesen
Geblitzt mit…? Teil 6: Videomessung VIDIT VKS 3.01
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar. Es zeigt sich jedoch immer wieder, dass die Messgeräte nicht gemäß der Bedienungsanleitung bedient [...]weiterlesen