Eine alltägliche wie ärgerliche Situation stellt sich dar, wenn man Abends nach haus kommt und der eigene Stellplatz durch einen Fremden zugeparkt wird. Doch was nun tun? Als erstes könnte man auf die Idee kommen, sich dann vor diesen zu stellen und diesen zuzuparken. Das kann jedoch teuer werden. Das absichtliche Zuparken eines anderen Fahrzeuges [...]weiterlesen
Gilt die StVO nur auf Privatgelände, wenn durch ein Schild „Hier gilt die StVO“ darauf hingewiesen wird?
Um dem Benutzer einer Parkfläche hinsichtlich der ihn treffenden Verhaltensregeln Sicherheit und Klarheit zu verschaffen, werden Schilder mit der Aufschrift "Hier gilt die StVO" aufgestellt. Doch gilt die StVO nur, wenn durch ein solches Schild darauf hingewiesen wird? Die StVO gilt überall, wo öffentlicher Straßenverkehr stattfindet. Der Begriff "öffentlicher Straßenverkehr" ist von Besitzverhältnissen unabhängig. Vielmehr [...]weiterlesen
Zahlt die Versicherung trotz Unfallflucht bei Einwilligung eines Geschädigten?
Unfallverursacher sehen sich nach Verkehrsunfällen regelmäßig Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft ausgesetzt, weil vielfach der Vorwurf der Straftat des „unerlaubten Entfernens vom Unfallort“ gemäß § 142 Strafgesetzbuch (StGB) erhoben wird. Übernimmt in einem solchen Fall die Versicherung die Regulierung von Unfallschäden? In einem vom Saarländischen Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschiedenen Fall (Urteil v. 28.01.2009, Az.: 5 [...]weiterlesen
Reha-Management goes Internet
www.triplecare.de Die rehacare GmbH, einer der größten deutschen Dienstleister im Rehabilitationsmanagement, hat heute, in exklusiver Kooperation mit der e-consult AG, das internetbasierte Portal www.TRIPLEcare.de vorgestellt. Das Portal dient der interaktiven Bearbeitung von Personenschäden: Über die WebAkte können Rechtsanwälte, angeschlossene Versicherer und die rehacare GmbH die komplette Korrespondenz im Rehamanagement elektronisch abwickeln. Nachrichten, Schriftstücke, Dateien und [...]weiterlesen
Einparkhilfen – Vorsicht beim Rückwärtsfahren!
Parken in enge Parklücken in Städten mit hohem Verkehrsaufkommen ist nicht nur für Frauen ein Problem. Die Angst vor dem Parken reicht von innerer Unruhe über leichte Schweißausbrüche beim Parkvorgang bis zur Vermeidung der Einparksituation schlechthin. Bevor Sie einen Psychologen Ihres Vertrauens kontaktieren, sollten Sie sich überlegen, ob eine Einparkhilfe für Sie in Frage kommt. [...]weiterlesen
Wann ist eine Kurve scharf? Bußgeldkatalog 2010 Parken und Halten
Wann liegt eine Engstelle vor und wann ist eine Kurve scharf? Standen Sie im Halte- oder Parkverbot, dann müssen Sie mit einem Bußgeld rechnen. Die Höhe des zu verhängenden Bußgeldes können Sie dem aktuellen Bußgeldkatalog 2010 entnehmen, den wir für Sie auf unserer Hompage bereitgestellt haben. Zur Erläuterung: Bei den einzelnen Verboten ist zwischen Halteverbot: [...]weiterlesen
Verkehrsunfall nach Motorradrennen in der Innenstadt
Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat mit Beschluss v. 23.02.2010 (Az.: 1 U 161/09) entschieden, dass auch bei einem Verkehrsunfall nach innerörtlicher „Wettfahrt“ und mit überhöhter Geschwindigkeit kein automatischer Leistungsausschluss in der Unfallversicherung gegeben ist. Das Gericht hat insofern auch zu den Voraussetzungen einer „Fahrtveranstaltung“ sowie einer vorsätzlichen Gefährdung des Straßenverkehrs Stellung genommen. In dem viel [...]weiterlesen
Urteil: Stundenverrechnungssätze LG Bonn
Urteil des LG Bonn zur Verweisung des Unfallgeschädigten an eine günstigere, markengebundene Fachwerkstatt. Das anliegende Urteil des Landgericht Bonn (8 S 95/08) beschäftigt sich mit der Frage ob es zulässig ist, dass der Versicherer den Unfallgeschädigten bei fiktiver Schadensabrechnung an eine andere, günstigere markengebundene Fachwerkstatt verweist. Nach der Porsche-Entscheidung des Bundesgerichtshof ist eine solche Verweisung [...]weiterlesen
Gibt es Radverkehrsvorschriften? – die aktuelle Rechtslage und volkstümliche Rechtsirrtümer!
Bei all den Beiträgen zu Kraftfahrzeugen mit vier Rädern sollen an dieser Stelle auch die Radfahrer nicht zu kurz kommen. Denn auch als Radfahrer fährt man sozusagen nicht in rechtsfreiem Raum. Wichtige Bestimmungen finden sich in der StVO. Am 1.9.2009 trat eine umfassende Novellierung der StVO in Kraft. Neben einer Reduzierung von Verkehrszeichen sollte eine [...]weiterlesen
Verkehrsrechtsanwalt Eckhard Höfle ausgezeichnet
"Eckhard Höfle hat sich insbesondere um das Verkehrsrecht und um die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht in besonders hohem Maße verdient gemacht": Mit diesen Worten würdigte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), RA Prof. Dr. Wolfgang Ewer, vor kurzem auf dem 61. Deutschen Anwaltstag in Aachen das Vereinsmitglied Eckhard Höfle. In seiner Laudatio sprach Ewer davon, dass es [...]weiterlesen