schadenfix.de Rechtstipps

Fahrerflucht – Bedeutung und Folgen

Verfasser: am 19. November 2010

Was ist Fahrerflucht? In dieser Reihe informieren wir Betroffene und Geschädigte über die Bedeutung und Folgen einer Fahrerflucht. Laut Verkehrsberichten verschiedener Polizeibehörden wird jeder zweite Fall von Fahrerflucht aufgeklärt. Dabei stellt die Unfallflucht die mit am meisten verfolgte Straftat im Verkehrsstrafrecht dar. Grundsätzliches: Beim Ausparken, Rangieren oder selbst im fließenden Verkehr kommt es immer wieder [...]weiterlesen

Bezeichnung "Vorführwagen" ist vom Alter des Fahrzeugs unabhängig

Verfasser: am 19. November 2010

verkehrsanwaelteBGH Karlsruhe, Aktenzeichen: VIII ZR 61/09 – Urteil vom 15.09.2010: Der Begriff "Vorführwagen" enthält keine Aussage über das Alter des Fahrzeugs oder die Dauer seiner bisherigen Nutzung. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Der Kläger des zugrunde liegenden Falls kaufte von einem Händler für gebrauchte Wohnmobile ein vom Verkäufer als Vorführwag… Quelle: verkehrsanwaelte.de

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin rechtmäßig

Verfasser: am 19. November 2010

verkehrsanwaelteVG Neustadt, Aktenzeichen: 6 K 1332/09.NW – Urteil vom 10.08.2010: Die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin ist zulässig. Der Hinweis auf die Einnahme von „Aspirin Complex” und eine in einem toxikologischen Analyseverfahren mögliche Umwandlung des darin enthaltenen Wirkstoffs ist wirkungslos, da eine künstliche Bildung von Amphetamin aufg… Quelle: verkehrsanwaelte.de

Keine Einwände gegen durch "Blitzer" erstellte Lichtbilder

Verfasser: am 19. November 2010

verkehrsanwaelteBVG Karlsruhe, Aktenzeichen: 2 BvR 759/10 – Urteil vom 05.07.2010: Die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so genannte „Blitzer“, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe. Der Beschwerdeführer des zugrunde liegenden Falls wurde vom Amtsgericht (AG) wegen fahrlässig… Quelle: verkehrsanwaelte.de

Schuldfrage bei einer Kollision zweier rückwärts ausparkender Fahrzeuge

Verfasser: am 19. November 2010

verkehrsanwaelteLG Saarbrücken, Aktenzeichen: 13 S 14/10 – Urteil vom 07.05.2010: Kommt es beim Zurücksetzen zweier Fahrzeuge, die gleichzeitig ausparken, zu einem Unfall, so verstößt derjenige gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, der in das stehende Fahrzeug des anderen hinein fährt. Dies entschied das Landgericht (LG) Saarbrücken. Nach Mitteilung der der Verkehrsan… Quelle: verkehrsanwaelte.de

„Blaulichtsteuer“ – (k)ein Aprilscherz ?!

Verfasser: am 18. November 2010

Rechtsanwalt Jürgen LeisterDas ist kein verfrühter Aprilscherz: in Hamburg wird zum Jahreswechsel eine "Servicegebühr" von 40 EUR fällig, wenn bei reinen Blechschäden die Polizei zum Unfallort gerufen wird. Die "Servicegebühr" soll der Unfallverursacher bezahlen. Die Polizeigewerkschaft fordert, dass die Kosten von dem KH-Versicherer des Verursachers zu übernehmen sind. Sollte das Modell bundesweit Schule machen, sind neue Problemfelder [...]weiterlesen

Kaskoschaden: Was Ihnen die Versicherung nicht erzählt! Teil II

Verfasser: am 18. November 2010

Rechtsanwalt Peter RindsfusFortsetzung von Teil I   Erleidet der Versicherungsnehmer nach einem Kaskoschaden erneut einen unverschuldeten Unfall und wird sein Fahrzeug dabei nicht unerheblich beschädigt, muss er sich ggf. im Rahmen der entwickelten Grundsätze der Schadensminderungspflicht, wie sie sich aus der VW-Entscheidung des BGH ergeben, nunmehr (erneut) auf eine freie Werkstatt verweisen lassen und kann ggf. (erneut) [...]weiterlesen

Kaskoschaden: Was Ihnen die Versicherung nicht erzählt! Teil I

Verfasser: am 18. November 2010

Rechtsanwalt Peter RindsfusIm Zuge des Kostendrucks haben viele Versicherer das Instrument der Werkstattbindung in Ihre Kaskoverträge eingearbeitet, z.B. Kasko-Select oder Kasko-Spezial. Dafür gewähren Sie den Kunden erhebliche Beitragsnachlässe. Die Fahrzeuge werden nun nicht mehr bei markengebundenen, sondern bei „freien“ Werkstätten repariert, oft verbunden mit der Gestellung eines Ersatzfahrzeugs für die Dauer der Reparatur und sonstigen „Zugaben“. Im [...]weiterlesen