Monat: Oktober 2012

MPU – nie mehr Alkohol?

Verfasser: am 31. Oktober 2012

Axel UhleWie lange vor der MPU mit dem Trinken aufhören?……oder zumindest den Konsum ein wenig einschränken? Diese Frage ist nicht pauschal zu beantworten, sondern nur individuell. Je nachdem, wie der frühere Umgang mit Alkohol ausgesehen hat, wird es mehr oder weniger weitreichende Veränderungen benötigen, um das Ganze wieder in den Griff zu bekommen. Es kann sein, [...]weiterlesen

South Australia: Verkehrssicherheit ergänzt Schulunterricht

Verfasser: am 31. Oktober 2012

staerkertAdelaide, 31. Oktober 2012 – Im australischen Bundesstaat South Australia soll das Thema Verkehrssicherheit stärker in den Schulunterricht eingebunden werden. Die Motor Accident Commission (MAC) hat dazu Unterrichts- und Fortbildungsmaterial für Lehrer entwickelt, das an die Inhalte bereits bestehender Fächer anknüpft. Quelle: dvr.de

Entscheidender Zeitpunkt für das Erreichen der 18 Punkte Marke

Verfasser: am 30. Oktober 2012

Sobald der Kraftfahrer 18 Punkte auf seinem Punktekonto erreicht hat, wird ihm die Fahrerlaubnis zwangsläufig entzogen. Entscheidender Zeitpunkt für das Erreichen der 18 Punkte Marke ist dabei der Zeitpunkt der Begehung der Ordnungswidrigkeit. Sofern nach diesem Zeitpunkt eine Punktetilgung stattfindet, hat dies keine positiven Auswirkungen. Das VGH München führt in seiner Entscheidung vom 21. Juli 2012 [...]weiterlesen

Arbeitsgericht Darmstadt kippt Rückzahlungsklausel zu Ausbildungs-/Weiterbildungskosten in Arbeitsverträgen (hier Hairfree Betriebs GmbH)

Verfasser: am 30. Oktober 2012

Christian Heid, LL.M.Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu Streit über die Erstattung von Ausbildungs- oder Weiterbildungskosten. Regelmäßig bauen Arbeitgeber Klauseln in Arbeitsverträgen ein, die vermeintlich dazu berechtigen, im Falle einer Eigenkündigung das Arbeitnehmers oder einer vom Arbeitnehmer zu vertretenenen Kündigung des Arbeitgebers die Ausbildungs- Weiterbildungskosten, Unterkunfts- und Fahrtkosten sowie weitere Auslagen [...]weiterlesen

Haftungsverteilung / Parkplatzunfall / Landgericht Ansbach

Verfasser: am 29. Oktober 2012

Ist bei einem Zusammenstoß von zwei Kfz auf einen Parkplatz stets von einer Haftungsaverteilung 1:1 auszugehen? Wie verhält es sich, wenn ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang mit einem rückwärtigen Ausparkvorgang behauptet wird ? Wer hat hier was zu beweisen? Diese und andere Fragen rund um den Parkplatzunfall beschäftigen immer wieder die Gerichte. Zu diesen Fragen hat sich nunmehr das Landgericht [...]weiterlesen

Haftung nach Verkehrsunfall mit Fahrrad

Verfasser: am 29. Oktober 2012

urteilstickerÜber die Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall mit einem Fahrrad hatte das Oberlandesgericht Saarbrücken zu befinden (Urteil vom 24.4.2012, Az.: 4 U 131/11 – 40). Das OLG hat entschieden, dass kein Anlass besteht, die Haftung des Halters auf eine Quote von weniger als 50% zu beschränken, soweit sich in der Abwägung der Mitverschuldensanteile die einfache Betriebsgefahr [...]weiterlesen

Zahl der Verkehrstoten sinkt im August 2012

Verfasser: am 25. Oktober 2012

staerkertWiesbaden, 24. Oktober 2012 – Im August 2012 kamen 367 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, ist dies ein Rückgang um 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl der Verletzten ist dagegen um 3,1 Prozent auf rund 37.700 gestiegen. Quelle: dvr.de

NRW-Polizei zieht erfolgreiche Bilanz

Verfasser: am 25. Oktober 2012

staerkertDüsseldorf, 25. Oktober 2012 – Nach der landesweiten Blitzeraktion zeigte sich Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger zufrieden. Die allermeisten Autofahrer seien verantwortungsbewusster gefahren und hätten sich an die Geschwindigkeitsregeln gehalten, so Jäger. Viele hätten erkannt, dass sie auch ohne zu rasen zügig an ihr Ziel kommen. Allein in Nordrhein-Westfalen fuhren jedoch über 24.000 Autofahrer zu schnell, [...]weiterlesen

Mehrheit der Deutschen befürwortet Alkoholverbot am Steuer

Verfasser: am 24. Oktober 2012

staerkertKöln, 23. Oktober 2012 – Rund zwei Drittel der Deutschen sprechen sich für eine Null-Promille-Grenze im Straßenverkehr aus, wie eine repräsentative Umfrage des Verkehrssicherheits-Reports von AXA zeigt. In anderen Fragen zur Unfallprävention fielen die Meinungen je nach Altersgruppe unterschiedlich aus. Quelle: dvr.de

ETSC fordert Richtlinien für rasche ISA-Einführung

Verfasser: am 23. Oktober 2012

staerkertBrüssel, 22. Oktober 2012 – Nicht angepasste oder überhöhte Geschwindigkeit gilt als Ursache für ein Drittel aller tödlichen Straßenverkehrsunfälle in Europa. Der in das Fahrzeug integrierte elektronische Geschwindigkeitsassistent (ISA) informiert den Fahrer über aktuelle Tempolimits und kann aktiv eingreifen. Dazu jedoch benötigt das System umfassende Daten über Geschwindigkeitsbeschränkungen. Der Europäische Verkehrssicherheitsrat ETSC fordert Richtlinien für [...]weiterlesen