Verständlicherweise eine der häufigsten Fragen: Was kostet eine MPU? Die Kosten des Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung sind bundesweit einheitlich in der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) festgelegt. Die Gebühr richtet sich nach den Fragen, die die Fahrerlaubnisbehörde stellt. Die häufigsten Fragestellungen sind die nach der Wiederholungsgefahr von Trunkenheitsfahrten: 338,- €, [...]weiterlesen
Beispiel 2: Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?
In meinem Beitrag "Fahrerflucht - was habe ich als Strafe zu erwarten?" habe ich einen Versuch unternommen, den Ersttätern die Angst vor einer Freiheitsstrafe zu nehmen. Ich hatte einen bearbeiteten Auszug aus zwei Tabellen veröffentlicht, die bei verschiedenen Staatsanwaltschaften und Gerichten Anwendung finden. In dieser kleinen Serie will ich Beispiele darstellen, die typisch sind und [...]weiterlesen
Fahrtenbuchauflage schon nach erstmaligem Verkehrsverstoß möglich
Fahrtenbuchauflage schon nach erstmaligem Verkehrsverstoß möglich Trier/Berlin (DAV). Die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage ist bereits möglich, wenn der Fahrzeughalter seinen ersten Punkt in Flensburg erhält. Voraussetzung ist allerdings, dass die Behörde den Fahrzeugführer nicht feststellen kann. Das ist auch dann der Fall, wenn der Fahrer nicht innerhalb der für die Festsetzung des Bußgeldes geltenden Verjährungsfrist von [...]weiterlesen
Fahrerlaubnis freiwillig abgegeben? – Punkte in Flensburg bleiben!
Fahrerlaubnis freiwillig abgegeben? - Punkte in Flensburg bleiben! Leipzig/Berlin (DAV). Man könnte meinen, dass Autofahrer, die ihren Führerschein freiwillig abgeben, auch von ihren Punkten in Flensburg "befreit" werden. Das ist allerdings nicht automatisch so. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 3. März 2011 (AZ: 3 C 1.10), wie die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins [...]weiterlesen
Fahrerlaubnisentzug – Verkürzung der Sperrfrist
Entzug der Fahrerlaubnis – Verkürzung der Sperrfrist Bei gröberen Verkehrsverstößen kann ein Fahrverbot oder aber gar der Entzug derFahrerlaubnis (oftmals fälschlicherweise als Führerscheinentzug bezeichnet) drohen. Steht eine Verkehrsstraftat im Raum (Fahrerflucht, Trunkenheitsfahrt u.a.) kann das Strafgericht dem Betroffenen neben einer Geld- oder Haftstrafe auch die Fahrerlaubnis entziehen. Dies ist geregelt in den §§ 69 ff. [...]weiterlesen
Beispiel 1: Strafe / Fahrerflucht – was habe ich zu erwarten?
In meinem Beitrag "Fahrerflucht - was habe ich als Strafe zu erwarten?" habe ich einen Versuch unternommen, den Ersttätern die Angst vor einer Freiheitsstrafe zu nehmen. Ich hatte einen bearbeiteten Auszug aus zwei Tabellen veröffentlicht, die bei verschiedenen Staatsanwaltschaften und Gerichten Anwendung finden. In dieser kleinen Serie will ich Beispiele darstellen, die typisch sind und [...]weiterlesen
Neue Verkehrssimulation berücksichtigt individuelles Verhalten
Tel Aviv, 26. September 2011 – Was macht eine Kreuzung zum Unfallschwerpunkt? Unfallforscher an der Universität Tel Aviv wollen dieser Frage mit einer neuen Computersimulation auf den Grund gehen. Das Programm „SAFEPED“ ordnet jedem Verkehrsteilnehmer ein individuelles Verhalten zu und simuliert das Zusammenspiel auf der Straße. Quelle: dvr.de
Nicht nur Unfälle dürfen nicht verschwiegen werden – auch schlampige Reparaturen sind mitzuteilen
Stellt der Gebrauchtwagenhändler Anzeichen für eine nicht fachgerechte Reparatur fest, hat er den Käufer ungefragt aufzuklären (KG 8 U 42/10 vom 01.09.2011). Wird das Fahrzeug vom Händler als "sehr gepflegt" beworben, wird die Angabe "reparierter Unfallschaden" als Beschaffenheitsangabe regelmäßig dahingehend zu verstehen sein, dass eine fachgerechte Reparatur vorliegt. Andernfalls kann ggf. von einer arglistigen Täuschung [...]weiterlesen
Fahrerlaubnisentzug nach Fahrerflucht
Wird jemand wegen einer Verkehrsstraftat verurteilt, kann ihm zusätzlich unter
bestimmten Umständen die Fahrerlaubnis entzogen werden. Im Fall einer Fahrerflucht richtet sich dies nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB, wenn zusätzlich ein Mensch getötet oder nicht unerheblich verletzt worden ist oder ein bedeutender Fremdsachschaden entstanden ist. Das Gericht kann gemäß § 111a StPO auch bis zur Verkündung des Urteils die Fahrerlaubnis vorläufig entziehen, wenn dringende Gründe vorhanden sind, die vermuten lassen, dass die Fahrerlaubnis auch nach Urteil entzogen werden wird. [...]weiterlesen
Juli 2011: Zahl der Verkehrstoten rückläufig
Wiesbaden, 22. September 2011 – Im Juli 2011 wurden 361 Menschen bei Verkehrsunfällen getötet. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist das ein Rückgang um 16 Prozent, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Die Zahl der Verletzten sank um elf Prozent auf rund 35.700. Quelle: dvr.de