Monat: Dezember 2010

Kreative Rücksichtnahme

Verfasser: am 31. Dezember 2010

staerkertViele gute Ideen beim „Runter vom Gas!“-Fotowettbewerb für Partnerschaft im Straßenverkehr Berlin, 30. Dezember 2010 – Was haben Fahrrad-, Auto und LKW-Fahrer gemeinsam? Sie alle sind auf Deutschlands Straßen unterwegs. Damit sie sich hierbei nicht in die Quere kommen und Unfälle vermieden werden, ist vor allem gegenseitige Rücksichtnahme und angepasstes Fahrverhalten wichtig. Um dieses Miteinander der [...]weiterlesen

Parken auf Schnee (Urteil)

Verfasser: am 28. Dezember 2010

Der Kläger stellte seinen Volvo gegen 11.00 Uhr in einer von fünf nebeneinanderliegenden Parkbuchten rechtsseitig der Hotelzufahrt ab, welche eine Steigung von 10 % aufweist. In der Nacht hatte es gefroren. Es war zudem Schnee gefallen. Der Parkplatz des Hotels war nicht geräumt oder gestreut worden, so dass auf der Hotelzufahrt und den Bürgersteigen eine [...]weiterlesen

Oktober 2010: Mehr Verletzte, weniger Verkehrstote

Verfasser: am 28. Dezember 2010

staerkertWiesbaden, 27. Dezember 2010 – Auch im Oktober 2010 ist die Zahl der Verkehrstoten weiter rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, kamen 334 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben. Das ist ein Rückgang um 13 Prozent gegenüber dem Oktober 2009. Um 4,1 Prozent gestiegen auf 36.100 ist dagegen die Zahl der Verletzten. Quelle: dvr.de

Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Mainz – Anwaltsportrait von Rechtsanwalt Florian Schmitt

Verfasser: am 23. Dezember 2010

schadenfixbloggerRechtsanwalt für Verkehrsrecht Florian Schmitt aus Mainz hilft mit schadenfix.de bei verkehrsrechtlichen Vorfällen wie Verkehrsunfall, Bußgeld oder Fahrverbot. Rechtsanwalt Florian Schmitt ist seit der Gründung der Kanzlei Schmitt im Jahr 2010 in Mainz in Bürogemeinschaft mit Rechtsanwalt Tobias Schuhmacher auf den Rechtsgebieten Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht und Ordnungswidrigkeiten tätig. Egal ob Sie einen Verkehrsunfall hatten, Ihnen ein [...]weiterlesen

AG München: Kostenersatz für aufgezwungenen Hubschraubertransport zur Notrettung nur bei objektivem Interesse des Geretteten

Verfasser: am 23. Dezember 2010

Rechtsanwalt Wolfgang TascheDer Rettungsdienst kann die Kosten für einen Hubschraubertransport, der im Rahmen einer Bergnotrettung gegen den Willen des Geretteten zum Einsatz kommt, nur von diesem ersetzt verlangen, wenn der Einsatz tatsächlich dem objektiven Interesse des Geretteten entsprochen hat. Das Risiko, dies beweisen zu müssen, trägt der Rettungsdienst. Das geht aus einer am 16.12.2010 veröffentlichten Entscheidung des [...]weiterlesen

NRW: Schärfere Kontrollen gegen Alkohol und Drogen

Verfasser: am 23. Dezember 2010

staerkertDüsseldorf, 22. Dezember 2010 – In der vergangenen Woche wurden die Alkohol- und Drogenkontrollen auf europäischen Straßen intensiviert. Allein in Nordrhein-Westfalen registrierte die Polizei insgesamt 235 Alkoholsünder und 92 Autofahrer unter Rauschmitteleinfluss. In 184 Fällen zogen die Beamten den Führerschein ein. Insgesamt wurden 20.706 Autofahrer kontrolliert. Quelle: dvr.de

Fahrerflucht – Teil 5: Versicherungsschutz

Verfasser: am 22. Dezember 2010

Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls hat Ihr Versicherer für eine angemessene Schadensregulierung ein legitimes Interesse daran, jenen Unfall vollständig aufzuklären. Als Versicherungsnehmer müssen Sie zur Unfallaufklärung beitragen, weshalb Ihnen eine Aufklärungspflicht obliegt. Diese Aufklärungspflicht äußert sich darin, dass der Versicherungsnehmer nach Eintritt des Unfallereignisses die [...]weiterlesen

OLG Hamm: Verschneite Verkehrszeichen verlieren Wirksamkeit

Verfasser: am 22. Dezember 2010

Das OLG Hamm hat kürzlich eine Entscheidung getroffen (Beschl. v. 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09), die bei den aktuellen Witterungsverhältnissen besondere Aufmerksamkeit verdient.Gegenstand des Verfahrens war die mit einer Rechtsbeschwerde angegriffene Verurteilung eines Autofahrers wegen Nichtbeachtung eines Tempo 30 Schildes. Der Autofahrer gab an, dieses Schild nicht gesehen zu haben, weil es wegen Baumwuchs nicht [...]weiterlesen

Lasersäulen: Vorsicht geboten

Verfasser: am 22. Dezember 2010

Rechtsanwalt Martin EllingerAuch die "in Mode" kommenden Geschwindigkeitsmessanlagen in Säulenform, wie sie beispielsweise in Stuttgart und Böblingen verwendet werden, sind mit einer Software bestückt, die nach wie vor zu kritischen bzw. falschen Messungen führen könnte. Hier bedarf es der Prüfung, ob die vor dem 21.7.2010 von der PTB zugelassene Software- Fassung handelt oder nicht. Über den Autor: Martin [...]weiterlesen

Vier von zehn Nutzfahrzeugen mit mangelhafter Beleuchtung

Verfasser: am 22. Dezember 2010

staerkertBonn, 21. Dezember 2010 – Wenig Besserung zeigen die Mängelstatistiken des diesjährigen Lichttests für Nutzfahrzeuge:39 Prozent der untersuchten Busse und Lkw waren mit mangelhafter Beleuchtung unterwegs. Auf den Gesamtbestand umgerechnet seien dies rund 975.000 Fahrzeuge, wie der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK) mitteilt. Quelle: dvr.de