Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht beim Deutschen Anwaltstag 2010 in Aachen Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht bietet anlässlich des 61. Deutschen Anwaltstages in Aachen eine Veranstaltung „Verkehrsrecht für junge Kollegen“ an. Diese findet am Donnerstag, dem 13. Mai 2010, von 11.30 bis 13.30 Uhr im Konferenzraum 3 des Eurogress Aachen statt. Herr Rechtsanwalt und Notar Jörg Elsner referiert [...]weiterlesen
Interessante Seminare für Verkehrsjuristen Mai/Juni 2010
05.05.2010, Hagen Unfallmedizin für Anwälte Referent: Dr. med. Raymond Best, Universitätsklinikum Tübingen Seminarleiter: Rechtsanwalt und Notar Jörg Elsner, Hagen 08.05.2010, Neuss Fahrplan zur (Wieder-)Erteilung der Fahrerlaubnis - juristische und therapeutische Ansätze Referenten: Rechtsanwältin Ulrike Dronkovic, Köln; Dipl.-Päd. Gabriele Hanelt, Köln Seminarleiterin: Rechtsanwältin Nicola Meier-van Laak, Aachen 08.05.2010, Neubrandenburg Prozesstaktik im Verkehrsrecht Referenten: Rechtsanwalt und Notar [...]weiterlesen
Rechtsanwalt Christian Janeczek – Neuer Autor im Schadenfixblog
Wir freuen uns Herr Rechtsanwalt Janeczek von der Anwaltskanzlei Roth | Partner aus Dresden als neuen Autor im Schadenfixblog begrüßen zu dürfen. Wie Sie vllt. schon gesehen haben, gibt es im Schadenfixblog einen neuen Autor! Siehe Beitrag: Tausende Knöllchen wegen Schlamperei ungültig? Herr RA Janeczek hat seine Zulassung als Anwalt seit 2003. Er ist in [...]weiterlesen
Beweislastverteilung bei Mietwagenkosten – Neue BGH-Entscheidung
In dem zu entscheidenden Fall hatte die Klägerin nach einem Autounfall ihr Fahrzeug in die Werkstatt gebracht. Während der Reparaturdauer ihres Fahrzeugs hatte sie einen Wagen gemietet. Ihr wurden für den Mietwagen insgesamt 1.838,60 € in Rechnung gestellt. Als Haftpflichtversicherer des Schädigers zahlte die Beklagte nur 749,82 €. Das Amtsgericht hatte die Klage zurückgewiesen. Auf [...]weiterlesen
Deutscher Führerschein weg, österreichischer Führerschein auch weg – österreichischen wieder bekommen – und nu´?
OVG Berlin zur Fahrerlaubnisentziehung bei zusätzlicher österreichischer Fahrerlaubnis Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat mit Beschluss vom 16.11.2009 (Az.: 1 N 26.09) über einen Fall entschieden, bei welchem dem Kläger sein deutscher Führerschein wegen Alkohol am Steuer im Jahr 2003 abgenommen wurde. Der Kläger hatte aber als österreichischer Staatsangehöriger daneben noch einen österreichischen Führerschein, der ihm [...]weiterlesen
Tausende Knöllchen wegen Schlamperei ungültig?
Autor: Rechtsanwalt Christian Janeczek Achtung! Derzeit erscheint es ratsam, gegen sämtliche Bußgeldbescheide basierend auf Verkehrsordnungswidrigkeiten Einspruch einzulegen. Der schwerwiegende Formfehler, der kürzlich zur Nichtigkeit der sog. Schilderwaldnovelle geführt hat, ist möglicherweise in weiten Teilen der Straßenverkehrsordnung aufgetreten. Dabei wurde offensichtlich gegen das Zitiergebot verstoßen. Es handelt sich zwar lediglich um einen Formfehler, wobei hier Staatsrechtler [...]weiterlesen
Anordnung der Blutprobe ohne Einschaltung des Richters – Verwertungsverbot in Führerscheinsachen?
Anordnung der Blutprobe ohne Einschaltung des Richters - Verwertungsverbot in Führerscheinsachen? Mit Beschluss vom 28.01.2010 (Az.: 11 CS 09.1443) hat der Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Bay. VGH) entschieden, dass im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Fahrerlaubnisentziehung die Frage der Verwertbarkeit einer Blutprobe nach anderen Grundsätzen zu beurteilen ist als im Strafverfahren. Der Betroffene war Inhaber einer Fahrerlaubnis der [...]weiterlesen
Gibt es eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h auf Autobahnen?
Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. noch dunkel daran erinnern, dass man in der Fahrschule irgendetwas mit 60 km/h gelernt hat. Die meisten werden sagen, es handelt sich hierbei um die tatsächliche Geschwindkeit, die man auf deutschen Autobahnen mindestens fahren muss. [...]weiterlesen
Verkehrsrecht aus anderen Blogs
Gefahr einer Werkzeugkiste im Fußraum neben Pedal für Kupplung und Bremse als ungesicherte Ladung führt zur Gefährdung der Verkehrssicherheit: OLG Hamm – eine Werkzeugkiste gehört gesichert und nicht in den Fußraum - Mit Fug und Recht oder Ladungssicherungsverstoß bei Werkzeugkiste im Traktor - Carsten Krumm im Beck-Blog Beitrag zum Führerscheintourismus, der uns auch schon im [...]weiterlesen
Darf man im eingeschränkten Halteverbot drei Minuten halten oder stehen bleiben?
Diese Aussage ist nur zum Teil richtig......... Im eingeschränkten Halteverbot darf zum Ein- und Aussteigen und zum Beladen oder Entladen zeitlich unbegrenzt gehalten werden. Aber: Wenn ein Fahrer sein Fahrzeug verlässt, um schnell noch seine Bankgeschäfte zu erledigen, dann gilt er als Parker. Ebenso wie derjenige der länger als 3 Minuten hält und beispielsweise seine [...]weiterlesen