Zulassung

Wie anfechtbar sind die Messergebnisse der Polizei bei Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr?

Verfasser: am 21. Februar 2016

Udo ReissnerRechtsanwalt Udo Reissner, Fachanwalt Verkehrsrecht Augsburg, identifiziert hier mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die Feststellung von Geschwindigkeitsverstößen im Straßenverkehr durch die Polizei oder Kommunen kommen unterschiedliche Messmethoden zur Anwendung. Sofern die zum Einsatz gekommenen Geräte von der Technisch-Physikalischen Bundesanstalt eine Zulassung [...]weiterlesen

Zusätzliche Toleranz bei Geschwindigkeitsmessungen mit TraffiStar S330 notwendig?

Verfasser: am 3. September 2015

Dr. Mathias GrünTraffiStar S330 ist seit 2003 in Deutschland zugelassen. Seit damals bestehen Diskrepanzen zwischen den Zulassungsanforderungen und der Zulassung von S330. Es besteht die Gefahr, dass einem Geblitzten nicht der niedrigste Geschwindigkeitswert vorgeworfen wird, sondern ein bestimmter der drei gemessenen Geschwindigkeitswerte. Dieser kann auch der höchste sein. Die maximale Abweichung ist zunächst durch den Verkehrsfehler gegeben. Die vollständige Stellungnahme können [...]weiterlesen

Zulassungsfragen bei Oldtimern – Teil 3/3

Verfasser: am 1. September 2012

RA Thomas Haas„Fund von Oldtimern“? Ich habe vor einigen Wochen einen alten Opel Manta für € 2.500,00 gekauft. Das Fahrzeug wurde vom Vorbesitzer, der nicht mehr auffindbar ist, in einer Tiefgarage zurückgelassen. Die Hauseigentümerin hat das Fahrzeug nach einiger Zeit als gefunden gemeldet und besitzt angeblich auch ein Schreiben der Stadt, in dem bestätigt wird, dass sie [...]weiterlesen

Zulassungsfragen bei Oldtimern – Teil 2/3

Verfasser: am 25. August 2012

RA Thomas Haas„Keine Aufklärung durch Voreigentümer möglich“ Ich habe vor mehreren Jahren einen Volvo Amazon gekauft. Leider sind habe ich die Fahrzeugpapiere verloren. Einen schriftlichen Kaufvertrag besitze ich auch nicht. Ich habe deshalb auch schon Kontakt mit dem Verkäufer aufgenommen, allerdings ohne Erfolg. Nun habe ich Probleme bei der Zulassung des Fahrzeuges. Die Zulassungsstelle verlangt von mir, [...]weiterlesen

Zulassungsfragen bei Oldtimern – Teil 1/3

Verfasser: am 18. August 2012

RA Thomas Haas„Eidesstattliche Versicherung bei der Zulassungsstelle“ Ich habe Ihren Artikel zum Thema „Zulassung ohne Fahrzeugpapiere“ gelesen. Ihre Informationen waren für mich sehr hilfreich, da ich selbst mehrere Restaurierungsobjekte ohne Fahrzeugpapiere besitze und nur den „passenden“ Kaufvertrag in Händen halte. Zwei kurze Fragen habe ich hier noch: 1. Kann ich von der Zulassungsstelle eine Bestätigung darüber erhalten, dass [...]weiterlesen

Wechselkennzeichen für Oldtimer?

Verfasser: am 27. Juli 2012

RA Thomas HaasEine Enttäuschung bleibt das jüngst eingeführte Wechselkennzeichen insoweit, als hiermit eine steuerliche Entlastung nicht verbunden ist. Vielmehr sind beide Fahrzeuge, die mit dem Wechselkennzeichen bewegt werden können, jeweils eigenständig und “ganz normal” – also ohne Vergünstigung aufgrund des Wechselkennzeihens – zu versteuern. Trotzdem kann das Wechselkennzeichen auch für Oldiebesitzer interessant sein: Die ersten Versicherer bieten [...]weiterlesen