Halten und Parken

Praxisfall: Fahrerflucht beim Be- und Entladen?

Verfasser: am 17. Mai 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowDas Be- und Entladen von LKW-Transportern, aber auch von PKWs ist eine alltägliche Situation im Straßenverkehr. Strafrechtlich interessant ist die Konstellation, wenn es beim Be- und Entladen zu Schäden an anderen Fahrzeugen kommt. Angesichts der vielfältigen Fallvariationen gibt es dazu aber keine einheitliche rechtliche Bewertung. Über einen juristisch bemerkenswerten Fall hatte das Amtsgericht Berlin- Tiergarten [...]weiterlesen

Müllabfuhr behindert – Auto abgeschleppt

Verfasser: am 1. Oktober 2010

schadenfixbloggerWer durch seinen geparkten Pkw das Durchkommen eines Müllwagens verhindert, kann abgeschleppt werden. Natürlich müssen die Voraussetzungen vorliegen, die das Abschleppen rechtfertigen. Wann diese Voraussetzungen vorliegen hatte das Verwaltungsgericht Bremen zu entscheiden. Der Kläger parkte seinen Pkw in der Zeit von 10.05 Uhr bis 11.15 Uhr in Bremen am linken Fahrbahnrand. Nachdem ein Müllwagen vergeblich [...]weiterlesen

Vorfahrt achten – auch bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage

Verfasser: am 18. August 2010

Rechtsanwalt Florian SchmittIm betreffenden Fall hat das Landgericht Regensburg aufgrund der geschilderten Umständen zu entscheiden: Ein BMW-Fahrer verließ die Tiefgarage und befuhr einen davor liegenden Parkplatz. An der Ausfahrt der Garage befand sich ein Spiegel, mit dem der umliegende Verkehrsraum eingesehen werden konnte.  Allerdings benutzte der BMW-Fahrer den Spiegel bei Verlassen der Garage nicht. In diesem Moment kreuzte [...]weiterlesen

Abschleppen beim Parken an einer abgelaufenen Parkuhr

Verfasser: am 3. August 2010

Loren GrunertAls Handwerker hat man es nicht leicht! Aufträge in der Stadt führen zwangsläufig zu der Frage – wo soll ich parken? Am Ort des Geschehens ist weit und breit kein kostenfreier Parkplatz in Sicht. Dann muss es eben ein kostenpflichtiger Parkplatz sein. Hauptsache man muss die schweren Werkzeuge nicht kilometerweit schleppen. Während der Arbeit vergisst [...]weiterlesen

Darf man die Parkscheibe auf die nächste halbe Stunde stellen?

Verfasser: am 26. Juli 2010

Loren GrunertJeder kennt sie - fast jeder hat sie! Die Rede ist von der guten alten Parkscheibe. Richtig eingestellt kann Sie Zeit und Kosten sparen. Sogar in der Straßenverkehrsordnung hat die Parkscheibe ihren festen Platz; nämlich in §13 StVO. Hier steht, wie die Parkscheibe einzustellen ist. Den genauen Wortlaut der ganzen Norm will ich Ihnen hier [...]weiterlesen

Knöllchen werden EU weit vollstreckt

Verfasser: am 9. Juli 2010

Rechtsanwalt Stefan WiesenKnöllchen aus dem EU-Ausland können bald vollstreckt werden. Wenn Sie in Ihrem Sommerurlaub in Italien, Spanien, Frankreich oder anderen EU-Staaten geblitzt wurden, bei Rot über die Ampel gefahren sind oder kreativ geparkt haben, droht Ihnen ein Bußgeld nach dem Bußgeldkatalog des Transit- oder Urlaubslandes. Im Februar 2010 wurde im Schadenfixblog bereits über die Bemühungen Deutschlands [...]weiterlesen

Abschleppen bei Blockieren von Zufahrt rechtmäßig?

Verfasser: am 2. Juli 2010

Loren GrunertDer Bayerische Verwaltungsgerichtshof München (Beschluss vom 05.03.2010 Az.: 10 ZB 09.2932) hatte zu entscheiden, ob die Polizei das Abschleppen eines verbotswidrig geparkten Fahrzeugs anordnen darf, wenn das Vorbeifahren nur unter Risiko der Schadensverursachung möglich wäre. Im Fall parkte die Klägerin ihr Auto so in einer LKW-Zufahrt, dass das Vorbeifahren eines mehrere Meter langen Sattelschleppers nicht [...]weiterlesen

Blockieren eines Falschparkers auf Privatparkplatz ist verboten!

Verfasser: am 7. Juni 2010

Loren GrunertHerr Rechtsanwalt Janeczek hat in seinem Beitrag: Was tun, wenn der eigene Stellplatz zugeparkt wird ausführlich beschrieben, was man als Betroffner tun kann bzw. nicht tun sollte. Wie im Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Janeczek gelesen, sollte man einen Flaschparker auf dem eigenen Privatparkplatz auf keinen Fall zuparken. Hierzu eine Entscheidung des OVG Koblenz (Az.: 7 [...]weiterlesen