Geblitzt

AG Emmendingen: Unverwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen mit Poliscan Speed

Verfasser: am 20. Februar 2015

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas AG Emmendingen hat bereits mit seiner Entscheidung vom 26.02.2014 (Az 5 Owi 530 Js 24840/12 Aufsehen erregt. Es kam zum Ergebnis, dass Messungen mit Poliscan Speed M 1 HP mangels Überprüfbarkeit der Funktionsweise des Geräts nach wie vor rechtlich nicht verwertbar seien. Nach Rechtsbeschwerde durch die Staatsanwaltschaft hob das OLG Karlsruhe dieses Urteil wieder [...]weiterlesen

Vier-Augen-Prinzip bei Lasermessung mit Riegl FG-21 P in Baden – Württemberg

Verfasser: am 30. April 2013

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas AG Sigmaringen bewies Konstanz. Nach seiner Entscheidung vom 04.05.2010 - 5 OWi 15 Js 9971/09 zum 4-Augen-Prinzip lies es sich von den obergerichtlichen Entscheidungen gegen das Vier-Augen-Prinzip von den Oberlandesgerichten Hamm und Düsseldorf nicht beirren. Der Leitsatz des Urteils vom 12.02.2013, AZ 5 Owi 15 Js 7112/12: "Ein Vier-Augen-Prinzip , nach dem eine Geschwindigkeitsmessung [...]weiterlesen

Wegelagerei 3.0 – Fachanwalt für Verkehrsrecht und Versicherungsrecht Michael Schmidl, www.meyerhuber.de

Verfasser: am 11. Oktober 2012

Rechtsanwalt Michael SchmidlWird "geblitzt" ist der Vorwurf der Abzocke nicht weit. Doch ebenso richtig und wichtig wie die Geschwindigkeitsüberwachung für die Sicherheit im Straßenverkehr ist, ebenso nachvollziehbar ist aber auch die Kritik an der Durchführung derselben. Ganz abgesehen von der Frage, ob wirklich an Unfallschwerpunkten (und nicht vielmehr auf "lukrativen" Abschnitten) gemessen wird, sind es vor allem [...]weiterlesen

Geschäftsführer aufgepasst! Fahrtenbuchauflage für GmbH nach erheblichem Verkehrsverstoß auch nach -berechtigter- Zeugnisverweigerung möglich

Verfasser: am 10. Oktober 2012

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDas Verwaltungsgericht Saarlouis hat am 6.9.2012 im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage gegenüber einer GmbH als Fahrzeughalterin nach einem erheblichen Verkehrsverstoß auch dann erfolgen kann, wenn der verantwortliche Fahrzeugführer nicht ermittelt werden kann, weil der Geschäftsführer der GmbH, dem das Fahrzeug zur Nutzung überlassen war, sich auf ein Zeugnis- oder Aussageverweigerungsrecht beruft. (Leitsatz) [...]weiterlesen

Poliscan Speed – Verfahren eingestellt wegen überschrittener Rahmenhöhe der Auswerteschablone

Verfasser: am 22. Dezember 2011

Rechtsanwalt Romanus Schlemm Der Fall: Ein Mandant wurde  mit seinem PKW  mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortschaft in einer 30er-Zone gemessen. Der Vorwurf:  Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h. Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von € 200,- und einem Eintrag von 3 Punkten in das Verkehrszentralregister in Flensburg. Die Geschwindigkeitsmessung wurde schließlich durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik, Dipl. Ing.  Roland Bladt, Hohenahr, begutachtet. Der Sachverständige nahm  im Rahmen der Begutachtung eine Auswertung der kompletten Messreihe vor. [...]weiterlesen

AG Dillenburg: Poliscan Speed-Verfahren wg. Geschwindigkeitsüberschreitung eingestellt – Software war zum Messzeitpunkt nicht freigegeben

Verfasser: am 23. März 2011

Rechtsanwalt Romanus SchlemmPoliscan Speed auf StativEin Mandant wurde dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A45 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 24 km/h. Die Messung wurde von dem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik Dipl. Ing. Roland Bladt begutachtet. Im Ergebnis kam heraus, bei der Messung eine Softwareversion eingesetzt wurde, welche zum Zeitpunkt der Messung noch nicht freigegeben war. [...]weiterlesen

Dr. Daniela Mielchen Rechtsanwältin für Verkehrsrecht in Hamburg – Anwaltsportrait

Verfasser: am 4. Oktober 2010

schadenfixbloggerDr. Danielal Mielchen ist Fachanwältin für Verkehrsrecht in Hamburg. Frau Dr. Mielchen aus aus dem Hamburger Stadteil Eppendorf hilft bei verkehrsrechtlichen Angelegenheiten wie Verkehrsunfall, Bussgeld oder Fahrverbot. Frau Dr. Mielchen arbeitet bundesweit! Die Kontaktaufnahme ist ganz einfach: Bußgeldmeldungen unverbindlich übermitteln: einfach hier klicken Typische Meldungen sind zum Beispiel: Geschwindigkeitsübertretungen auf der Autobahn oder innerorts,  Fahrerflucht [...]weiterlesen

290 Stundenkilometer in der Schweiz: 782 000 Euro Strafe

Verfasser: am 10. August 2010

Rechtsanwalt Dominik WeiserEin schwedischer Autofahrer ist auf einer Autobahn in der Schweiz mit 290 km/h geblitzt worden. In der Schweiz gilt auf Autobahnen eine erlaubte Höchstgeschwindigkeit  von 120 km/h (teilweise sogar auf 80 km/h bis 100 km/h reduziert, z.B. auf Stadtautobahnen). Das wird nicht billig! Nach dem Recht der Schweiz richtet sich die Höhe der Geldsanktion unter [...]weiterlesen