Einstellung

Verkehrsrecht Saarlouis: Genug bestraft! Das Amtsgericht Saarlouis bestätigt im Bußgeldverfahren erneut seine Rechtsprechung bei erheblichem Eigenschaden (Beschluss vom 16.07.2015, AZ: 12 OWI 63 JS 803/15 (199/15) und Beschluss vom 05.11.2015, AZ: 12 OWi 65 Js 2011/15 (289/15).

Verfasser: am 20. November 2015

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterWie bereits berichtet, http://www.schadenfixblog.de/verkehrsrecht-saarlouis-eigenschaden-im-busgeldverfahren-als-entscheidungserheblicher-umstand/ http://www.schadenfixblog.de/verkehrsrecht-saarlouis-genug-bestraft-das-amtsgericht-saarlouis-bestatigt-seine-rechtsprechung-im-busgeldverfahren-bei-erheblichem-eigenschaden/ kommt es immer wieder dazu, dass Betroffene als Folge einer Ordnungswidrigkeit – wie z.B. Missachtung der Vorfahrt o.Ä. – einen erheblichen Eigenschaden erleiden, weil die Tat zu einem Unfall geführt hat. Diese Personen fühlen sich dann durch das Unfallereignis bereits „genug bestraft“ und können nicht verstehen, dass sie dann noch [...]weiterlesen

Der telefonierende Fahrlehrer – #Mobiltelefon von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 28. Juli 2015

Rechtsanwalt Michael SchmidlStammtischfrage: Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt ein Handy benutzen? Der Bundesgerichtshof hat diese häufig gestellte Frage nunmehr beantwortet und klargestellt, dass der Fahrlehrer das grundsätzlich darf: "Ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, dessen fortgeschrittener Ausbildungsstand zu einem Eingreifen in der konkreten Situation keinen Anlass gibt, ist nicht Führer des Kraftfahrzeuges." Die [...]weiterlesen

Darf ein Fahrzeugführer einen iPod benutzen? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 15. Juni 2015

Rechtsanwalt Michael SchmidlIst ein iPod ein Mobiltelefon im Sinne der Straßenverkehrsordnung? Denn nur die Nutzung eines Mobiltelefons (ohne Freisprecheinrichtung und bei laufendem Motor) ist untersagt und zieht gemäß Bußgelkatalog ein Bußgeld von 60 EUR sowie einen Punkt im Fahreignungsregister nach sich. Das Amtsgericht Waldbröl hat die Frage verneint - zu Recht. Die Produktpalette von Apple stellt die [...]weiterlesen

Schneeflöckchen, Weißröckchen, es hat nicht geschneit; du fällst aus allen Wolken, ein Hamm`er-Urteil – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 10. Februar 2015

Rechtsanwalt Michael SchmidlEin elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte an einer Bundesstraße Tempo 80 an. Darunter  war das Zusatzschild „Schneeflocke“: angebracht. Ein Autofahrer wurde dort geblitzt. Ihm wurden neben einem Bußgeld auch ein Fahrverbot aufgebrummt. Dagegen wehrte sich der Fahrer mit dem Hinweis, das  angeordnete Tempolimit sei irreführend gewesen. Das Gericht in Hamm folgte dem nicht. Aber kann das richtig [...]weiterlesen

Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt das Mobiltelefon benutzten? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 21. Oktober 2014

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie einen sagen so und die anderen sagen so. Letztlich hängt die Beantwortung der Frage davon ab, ob der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt, mithin auf dem Beifahrersitz, als "Fahrer" anzusehen ist. Das OLG Düsseldorf hat dies in 2013 verneint, während das OLG Bamberg dieselbe Frage in 2009 bejaht hat. Das OLG Karlsruhe hat die Frage [...]weiterlesen

Strafe / Fahrerflucht – Wer soll bestraft werden?

Verfasser: am 5. September 2014

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeTelefon-Hotline 09001-523031 (1,99 €/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunk ggf. abweichend) Weitere Informationen zur Fahrerflucht-Hotline.  RA Meinecke: kostenlose Erstberatung bei Fahrerflucht: 1. Hilfe bei Fahrerflucht Strafe / Strafe bei Fahrerflucht Jedes Jahr gibt es in Deutschland mehr als 500.000 polizeilich registrierte Fahrerfluchten. Anhand von Auswertungen des Statistischen Bundesamtes und des Polizeipräsidenten in Berlin lassen sich allgemeine Aussagen zum [...]weiterlesen

Nachtrag: Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2

Verfasser: am 6. Oktober 2011

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeOder: Nicht voreilig einer Einstellung des Verfahrens zustimmen. In dem Beitrag "Polizei, dein Freund und Helfer - Teil 2" hatte ich von einem Ordnungswidrigkeitenverfahren berichtet. Meinem Mandanten wurden erst ein einfacher und dann ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorgeworfen. Ich hatte vermutet, dass die Polizei den Vorwurf verjähren lassen würde. Falsch gedacht - ich erhielt im vergangenen [...]weiterlesen