Alkohol

Neue Promillegrenzen für Radfahrer?

Verfasser: am 20. März 2015

Rechtsanwältin Karin LangerBeim Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar haben sich zum 53. Mal Rechtsmediziner, Fachanwälte für Verkehrsrecht, Polizeibeamte und Mitarbeiter der Ministerien für Justiz und Verkehr getroffen. In einem der Arbeitskreise, welchem auch ich angehörte, haben wir uns damit befasst, ob dem Gesetzgeber vorgeschlagen werden soll, neue Promillegrenzen für Radfahrer einzuführen. Gemäß § 316 Strafgesetzbuch (StGB) macht sich [...]weiterlesen

Strafe / Fahrerflucht – Alkohol als Motiv für die Flucht

Verfasser: am 9. September 2014

Dipl.-Jur. Carsten MeineckeTelefon-Hotline 09001-523031 (1,99 €/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunk ggf. abweichend) Weitere Informationen zur Fahrerflucht-Hotline.  RA Meinecke: kostenlose Erstberatung Alkohol Fahrerflucht / Strafe bei Unfallflucht Alkohol In vielen Berichten zur Fahrerflucht ist zu lesen, dass ein besonderes Motiv, sich unerlaubt vom Unfallort zu entfernen, der Alkohol sei. Ein alkoholisierter Fahrer wolle durch die Flucht die Alkoholfahrt verbergen. Als Beleg [...]weiterlesen

Führerscheinverlust bereits bei Trunkenheit eines Fußgängers möglich?

Verfasser: am 27. März 2013

Rechtsanwalt Rüdiger D. WeicheltAllein ein extrem hoher Alkoholwert kann bereits bei Fußgängern zu einem Entzug der Fahrerlaubnis führen. In dem vorliegenden Eilverfahren hatte sich das Verwaltungsgericht Neustadt (Az.: 1 L 29/13.NW) mit einem auffällig gewordenen Fußgänger zu befassen, bei dem aufgrund seines verkehrsgefährdenden Verhaltens auf einer vielbefahrenen Straße die hinzugerufenen Polizeibeamten eine Atemalkoholkonzentration von rund 3 Promille festestellten. [...]weiterlesen

Verfälschtes Ergebnis eines Atemalkoholstests wegen Odol

Verfasser: am 6. Oktober 2012

RA Thomas HaasBei Fahrten unter Alkoholeinfluss sind die Erklärungen und Ausreden, die danach von den Betroffenen oft angebracht werden, mannigfaltig. Einer unserer Mandanten ist jüngst mitten in der Nacht als Zeitungsausfahrer angehalten worden. Es lag keine Fahrauffälligkeit zu Grunde, sondern eine bloße Routinekontrolle. Wegen starken Alkoholgeruchs wurde eine Atemalkoholmessung durchgeführt. Diese ergab einen Wert von 0,61 mg/l. [...]weiterlesen

Fahrradfahrer im Straßenverkehr

Verfasser: am 5. Oktober 2012

Rechtsanwältin Karin LangerHeidelberg ist eine Stadt, in der viel und gerne Fahrrad gefahren wird. So mancher Fahrradfahrer erweckt allerdings den Eindruck, es sei ihm nicht bekannt, dass er sich ebenso wie ein PKW-Fahrer an straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zu halten hat. In den meisten einschlägigen Gesetzen wird nicht zwischen Kraftfahr­zeugen oder Fahr­zeugen unterschieden. So kann eine Trunkenheitsfahrt gemäß § [...]weiterlesen

Schadenersatz nach einem Verkehrsunfall trotz absoluter Fahruntüchtigkeit

Verfasser: am 30. Juli 2012

RA Oliver RoesnerKommt es zu einem Verkehrsunfall, bei dem einer der Beteiligten absolut fahruntüchtig ist, bedeutet dies keineswegs automatisch, dass dieser auf seinem Schaden (komplett) sitzen bleibt. Bei einem Unfall im Straßenverkehr ist nach § 17 der Straßenverkehrsordnung (StVO) eine Haftungsabwägung durchzuführen. Dabei können nur solche Umstände Berücksichtigung finden, die sich erwiesenermaßen auf den Unfall ausgewirkt haben. [...]weiterlesen

unbeliebte Karnevalsfogen – Teil 2: Alkohol am Steuer als Verkehrsordnungswidrigkeit

Verfasser: am 28. Februar 2012

Rechtsanwalt Romanus SchlemmIn Teil 1 berichteten wir über mögliche Konsequenzen einer Straftat in Zusammenhang mit Alkohol im Verkehr , wie z.B. einer Trunkenheitsfahrt. Je nach Grad der Alkoholisierung kommen jedoch auch Verkehrsordnungswidrigkjeiten in Betracht. So drohen ab 0,5 ‰ oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,25 mg/l oder mehr  Bußgelder von € 500,- bis € 1.500,- EUR und auch ein Fahrverbot von einem bis drei Monaten. Der Nachweis: [...]weiterlesen

unbeliebte Karnevalsfolgen – Teil 1: Alkohol am Steuer als Straftat

Verfasser: am 22. Februar 2012

Rechtsanwalt Romanus SchlemmDie Karnevalszeit ist zwar vorbei, wird aber für einige Verkehrsteilnehmer, welche sich alkoholisiert in den Straßenverkehr begeben haben, unangenehme "Nachwirkungen" haben. In Teil 1 behandeln wir die möglichen Konsequenzen einer alkoholisierten Teilnahme am Straßenverkehr als Straftat. Wenn Straftatbestände verwirklicht werden, , wie zum Beispiel eine Trunkenheitsfahrt oder  Straßenverkehrsgefährdung;  dann drohen Geldstrafen bishin zu einer Freiheitsstrafe [...]weiterlesen

Erneut: Alkoholisierter Fahrer / Mitverschulden Beifahrer / Beweislast – Rechtsanwalt Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 29. Januar 2012

Rechtsanwalt Michael SchmidlDas OLG Celle hat entschieden, dass der Beifahrer eine Kürzung seiner Ansprüche um 40 Prozent hinnehmen muss, wenn er zu einem erkennbar angetrunkenen Fahrer ins Auto steigt. Die Beweislast für die Erkennbarkeit der Alkoholisierung liegt beim Schädiger; zu dessen Gunsten kann jedoch ein Anscheinsbeweis in Betracht kommen. Wer sich zu einem erkennbar alkoholisierten Fahrer ins [...]weiterlesen

Alkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille, Sperrfrist und MPU

Verfasser: am 16. Dezember 2011

Rechtsanwältin Karin LangerDie so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des Führerscheinentzuges von mindestens sechs Monaten, der Zahlung einer Geldstrafe von etwa einem Nettomonatsgehalt und des Eintrages von 7 Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg) ist erfüllt, Fahrfehler brauchen nicht hinzuzukommen. Häufig kommt es unter Alkoholeinfluss zum [...]weiterlesen