Bußgeld

E-Scooter, Segways und Co. – Was Sie unbedingt wissen müssen!

Verfasser: am 20. August 2019

E-Scooter, Segways und Co. - Was Sie unbedingt wissen müssen! Seit Mitte Juni sind Sie im Straßenverkehr erlaubt. In vielen Großstädten sieht man sie mittlerweile nicht nur herumfahren, sondern auch überall am Straßenrand oder den Gehwegen stehen: E-Scooter! Aber Vorsicht: Besser nicht gleich drauf und losfahren, denn es gibt einiges an Vorschriften zu beachten! Wir [...]weiterlesen

Ohne Rohmessdaten kein faires Verfahren – mehr dazu in unserem youtube-Video

Verfasser: am 1. August 2019

Dr. Mathias GrünWir haben es bereits in Stellungnahmen aus den Jahren 2015 und 2017 vertreten und auch verschiedene Verkehrsgerichtstage in Goslar waren der gleichen Auffassung: ohne dass ein Betroffener die ihm vorgeworfenen Messung auf Richtigkeit prüfen kann, kann es kein faires Verfahren im Sinne des Rechtsstaatsprinzips geben. Dies hat nun auch der Saarländische Verfassungsgerichtshof in einer wegweisenden [...]weiterlesen

Mehr Tote und Verletzte im Februar 2019

Verfasser: am 1. Mai 2019

staerkertWiesbaden, 25. April 2019 – 193 Menschen wurden im Februar 2019 bei Verkehrsunfällen in Deutschland getötet. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das acht Verkehrstote mehr als im Februar 2018. Die Zahl der Verletzten erhöhte sich um 1,5 Prozent auf 23.600. Quelle: dvr.de

Brauche ich jetzt auch eine Dashcam?

Verfasser: am 29. Januar 2019

Rechtsanwalt Michael SchmidlDie “Dashcam-Entscheidung” des Bundesgerichtshof stieß auf hohes öffentliches Interesse. Mit Urteil vom 15. Mai 2018 (VI ZR 233/17) wurde die permanente und anlasslose Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit datenschutzrechtlichen Regelungen für nicht vereinbar erklärt, gleichzeitig jedoch die Verwertung dieser - rechtswidrig erstellten - Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess zugelassen. Sind diese Ausführungen des höchsten deutschen Zivilgerichts [...]weiterlesen

Vidit VKS 3.0 und die Frage nach der gültigen Zulassung

Verfasser: am 6. September 2018

Dr. Mathias GrünBereits in der Vergangenheit haben wir das VKS 3.0 kritisch betrachtet. Befasst man sich näher mit dem Messgerät, so können doch erhebliche Zweifel auftreten, ob hier überhaupt von einem standardisierten Messverfahren gesprochen werden kann. Vielmehr sind wir der Meinung, dass jede Einzelmessung im Detail geprüft werden muss, da die Zuordnung eines Messwerts zu einem Betroffenen (auch [...]weiterlesen

Betrug mit Messgeräten der PoliScan-Familie?

Verfasser: am 20. Juni 2018

Dr. Mathias GrünWas seit Jahren beinah als Hysterie abgetan wird, ist nun anscheinend eingetreten. In einem Verfahren vor dem AG Wismar (Beschl. v. 13.06.2018, Az.: 15 OWi 235/18) sind Manipulationen an .xml-Dateien aufgefallen. Konsequenz: Verfahrenseinstellung und eine Strafanzeige. Das AG Wismar folgt in seiner Auffassung vielen Sachverständigen, denn es ist der Ansicht, dass bei einem Abweichen der [...]weiterlesen

Wird Vidit VKS 3.0 gesetzeskonform in Verkehr gebracht?

Verfasser: am 29. Mai 2018

Dr. Mathias GrünMit dem 01.01.2015 trat das Mess- und Eichgesetz (MessEG) in Kraft. Bei Messgeräten, die nach diesem Stichtag in Verkehr gebracht werden, muss gemäß § 6 eine Konformitätsbewertung durchgeführt worden sein und eine Konformitätserklärung vorliegen. Eine Eichung stellt dabei kein Mittel dar, diese Notwendigkeit zu umgehen. Auffällig ist, dass wir im Laufe der letzten 3,5 Jahre auch von [...]weiterlesen

Unbegründete Urteilsschelte am AG Jülich – die aktuelle Stellungnahme der PTB

Verfasser: am 23. März 2018

Dr. Mathias GrünDie PTB hat eine Stellungnahme über die Erfüllung der EMV-Anforderungen durch XV3 veröffentlicht. Die Feststellung der Erfüllung dieser Anforderung ist Teil der Prüfungen, die die Zulassung einer Gerätebauart zur Eichung zum Ziel haben. Die Frage, ob das XV3 die EMV-Anforderungen einhält, beschäftigt alle Beteiligten bereits seit 2015 (wir berichteten). Als damals bekannt wurde, dass an [...]weiterlesen

Jenoptik bleibt sich treu

Verfasser: am 16. März 2018

Dr. Mathias GrünDerzeit ist das Messgerät TraffiPhot III der Firma Jenoptik Robot GmbH in aller Munde. Unklarheiten über die Anforderungen an eine Messstelle verunsichern Anwender und Betroffene. Der Hersteller beruft sich darauf, dass es keine Beeinträchtigung der Messsicherheit gebe. Der Umgang mit den Unklarheiten reiht sich jedoch in eine lange Reihe von Unregelmäßigkeiten ein, die der Glaubwürdigkeit [...]weiterlesen

Dash-Cams im Auto können teuer werden

Verfasser: am 9. Januar 2018

Rechtsanwalt Ulrich SefrinDer Einsatz so genannter Dash-Cams in Fahrzeugen wirft nach wie vor Rechtsfragen auf. Wer sein Fahrzeug mit einer Videokamera ausstattet und dauerhaft den Verkehrsraum um das parkende Fahrzeug aufnimmt, verstößt gegen das Bundesdatenschutzgesetz und kann mit einem Bußgeld belegt werden. Anlassbezogene Aufzeichnungen können anders zu beurteilen sein.  Das Amtsgericht München (Urteil vom 9.8.2017, 1112 OWi [...]weiterlesen