Monat: Juni 2014

Überholender Motorradfahrer an Ampel – Haftungsverteilung?

Verfasser: am 30. Juni 2014

urteilstickerDas Landgericht Tübingen hat mit Urteil vom 10.12.2013 (Az.: 5 O 80/13) entschieden, dass ein Motorradfahrer, der eine vor einer Ampel wartende Fahrzeugkolonne überholt, gegen das Rücksichtnahmegebot verstößt. Bei einem Unfall trifft ihn wegen dieses Verschuldens und der Betriebsgefahr eine Mithaftung von einem Drittel gegenüber einem unter Verstoß gegen § 10 StVO durch eine für [...]weiterlesen

Der Visiertest, das Messprotokoll und der gottähnliche Messbeamte

Verfasser: am 27. Juni 2014

Dem Mandanten wurde vorgeworfen, zu schnell gefahren zu sein. Er wurde mit einer “Laserpistole” Riegl FG 21 P gemessen. Der ordentliche Messbeamte erstellte ein Protokoll über die Messung, die heute ca. 10 Monate zurückliegt. Den Nulltest und den Test der Visiereinrichtung habe er auf das Verkehrszeichen 415 gemacht. Da musste ich erst einmal nachschauen, was [...]weiterlesen

30 Jahre Crashtests in Wildhaus: Technik gestern und heute

Verfasser: am 27. Juni 2014

staerkertStuttgart, 27. Juni 2014 – Seit 1985 führen DEKRA und AXA umfangreiche Crashtests im schweizerischen Wildhaus durch. In diesem Jahr wurden alte Fahrzeuge mit aktuellen Nachfolgemodellen verglichen. Insgesamt habe die Entwicklung passiver Sicherheitssysteme zur Milderung der Unfallfolgen große Fortschritte gemacht, so das Fazit. Doch das technische Potenzial ist noch nicht ausgeschöpft. Quelle: dvr.de

Geschwindigkeitsüberwachung: Staatliche Bevormundung oder Fürsorge?

Verfasser: am 27. Juni 2014

staerkert20. DVR-Forum „Sicherheit und Mobilität“ Bonn, 27. Juni 2014 (DVR) – Für die einen sind sie ein notwendiges Übel, für die anderen ein ständiges Ärgernis: Geschwindigkeitskontrollen sind häufig Auslöser kontroverser Diskussionen. Fast schon reflexartig fallen bei Diskussionen rund um die Geschwindigkeitsüberwachung Begriffe wie Abzocke, Radarfalle, Gängelung und Schikane. Die Überwachung findet demnach zu oft an [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsüberwachung: Staatliche Bevormundung oder Fürsorge?

Verfasser: am 27. Juni 2014

staerkert20. DVR-Forum „Sicherheit und Mobilität“ Bonn, 27. Juni 2014 (DVR) – Für die einen sind sie ein notwendiges Übel, für die anderen ein ständiges Ärgernis: Geschwindigkeitskontrollen sind häufig Auslöser kontroverser Diskussionen. Fast schon reflexartig fallen bei Diskussionen rund um die Geschwindigkeitsüberwachung Begriffe wie Abzocke, Radarfalle, Gängelung und Schikane. Die Überwachung findet demnach zu oft an [...]weiterlesen

Jeder Vierte würde Bahnübergang trotz roten Blinklichts überqueren

Verfasser: am 25. Juni 2014

staerkertBerlin, 25. Juni 2014 – Neun von zehn Unfällen auf Bahnübergängen könnten durch richtiges Verhalten von Fahrzeuglenkern und Fußgängern vermieden werden. Dass es an vielen Stellen Unsicherheiten gibt, zeigt eine infas-Umfrage im Auftrag der Deutschen Bahn. Ein Viertel der 2.500 Befragten war der Ansicht, dass ein rotes Blinken am Bahnübergang dem Gelb der Ampel entspreche [...]weiterlesen

Trauerspiel

Verfasser: am 24. Juni 2014

Das war jetzt der zweite Termin vor dem Bußgeldrichter bei einem benachbarten Amtsgericht. In einer anderen Sache hatte er schon das Verhalten an den Tag gelegt, bei jedem Antrag aus dem Saal zu rennen und “irgendwas” zu machen. Selbst handwerklich einfache Anträge – wie z.B. die Entbindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen – führten [...]weiterlesen

Streit und Verfolgung zwischen Auto- und Radfahrer

Verfasser: am 23. Juni 2014

urteilstickerDas Amtsgericht Bremen hat entschieden, dass kein Verfolgungsrecht des Autofahrers nach einem „Beinaheunfall“ mit einem Fahrradfahrer bestehe gemäß § 127 StPO, soweit offensichtlich kein Schaden entstanden ist (Urteil vom 17.04.2014, Az.: 10 C 212/13). Vielmehr bestehe ein Mitverschulden des Autofahrers im Sinne von § 254 BGB, wenn sich dieser nach einem „Beinaheunfall“ dem Radfahrer in [...]weiterlesen

„Oben ohne oft o.k.“: Der BGH zur Helmpflicht von Fahrradfahrern – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

Verfasser: am 20. Juni 2014

Rechtsanwalt Michael SchmidlDer Bundesgerichtshof (BGH) hat mit der in Fachkreisen mit Spannung erwarteten Entscheidung vom 17. Juni 2014 (VI ZR 281/13) einer Helmpflicht für Fahrradfahrer durch die Hintertür vorerst eine Absage erteilt. Die Diskussion über die Helmpflicht für Fahrradfahrer ist damit aber keineswegs beendet. Der Sachverhalt: Die Klägerin fuhr im Jahr 2011 mit ihrem Fahrrad auf dem [...]weiterlesen

Erst der Reifencheck – und dann ab in den Urlaub

Verfasser: am 20. Juni 2014

staerkertReifenprüfung zum Tag der Verkehrssicherheit Bonn, 20. Juni 2014 (DVR) – Am morgigen Samstag, 21. Juni, findet bundesweit der Tag der Verkehrssicherheit statt. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) ruft immer am dritten Samstag im Juni dazu auf, sich an dieser Verkehrssicherheitsaktion zu beteiligen. Welf Stankowitz, Referatsleiter Fahrzeugtechnik im DVR, empfiehlt, den Tag der Verkehrssicherheit zum Anlass [...]weiterlesen