Monat: Februar 2013

Vorfahrt für sicheres Fahren – Jugend übernimmt Verantwortung

Verfasser: am 28. Februar 2013

staerkertPreisträger des bundesweiten Wettbewerbs stehen fest Berlin, 28. Februar 2013 (DVR) – Das Projekt „Vorfahrt für sicheres Fahren – Jugend übernimmt Verantwortung“ bietet Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, sich mit den Themen Verkehrssicherheit und partnerschaftliches Miteinander im Straßenverkehr journalistisch auseinanderzusetzen. Ihre Ergebnisse werden aufbereitet und als Schwerpunktseiten in den beteiligten regionalen Tageszeitungen veröffentlicht. Dr. Andreas [...]weiterlesen

Umsatzsteuer bei Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs im Reparaturfall

Verfasser: am 27. Februar 2013

Rechtsanwalt AuschnerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat sich noch einmal mit der Erstattungsfähigkeit von Umsatzsteuer beschäftigt, die seit dem durch das 2. Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften vom 19.07.2002 eingeführten § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB nur zu ersetzen ist, wenn und soweit sie tatsächlich angefallen ist. Zum Sachverhalt: Das Fahrzeug des Klägers wurde durch einen Verkehrsunfall beschädigt. [...]weiterlesen

Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis

Verfasser: am 26. Februar 2013

urteilstickerUnter welchen Voraussetzungen von der Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen werden kann hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen im Verfahren wegen einer fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr entschieden (Urteil vom 13.09.2012, Az.: 2.2 Ds 458 Js 33194/12 (231/12)). Das Gericht hat in dem Strafverfahren entschieden, dass sich der Angeklagte am 28.06.2012 einer fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr schuldig gemacht [...]weiterlesen

Fahrzeugwerk Krone zum „Ehren-Ritter“ geschlagen

Verfasser: am 26. Februar 2013

staerkertHamburg, 26. Februar 2013 – Zur IAA Nutzfahrzeuge 2012 hatte das Fahrzeugwerk Krone 100 Auflieger mit dem Motiv des „Roten Ritter“ beschriftet und für die gleichnamige Aktion der Kinder-Unfallhilfe geworben. Die Fahrzeuge tragen das Aktionsmotiv seit September 2012 für mindestens zwei Jahre in die Öffentlichkeit. Für dieses Engagement wurde das Unternehmen nun mit dem „Ehren-Ritter“ [...]weiterlesen

AG Walsrode: ohne freundlichen Gruß zum Akteneinsichtsrecht

Verfasser: am 25. Februar 2013

Das AG Walsrode hat mit Beschluß vom 15.02.2013 meinen auf Einsichtnahme in die Bedienungsanleitung, das “Lebensbuch” bzw. technische Unterlagen und die digitalen Daten gerichteten Antrag abgelehnt. Die Entscheidungsgründe sind “nach Cierniak” als prähistorisch zu bezeichnen. Das Gericht vermag nicht zwischen Akteneinsichtsgesuch und den Anspruch auf rechtliches Gehör zu differenzieren. Schlicht widersprüchlich und unlogisch ist die [...]weiterlesen

„Crash Kurs NRW“ erreicht über 100.000 Jugendliche

Verfasser: am 25. Februar 2013

staerkertDüsseldorf, 25. Februar 2013 – Das Programm „Crash Kurs NRW“ setzt auf Unfallberichte und Schilderungen von Polizisten, Notärzten, Notfallseelsorgern und Angehörigen von Unfallopfern. Über das Präventionskonzept, das direkt in den Schulen in Nordrhein-Westfalen ansetzt, konnten innerhalb von zwei Jahren mehr als 100.000 junge Menschen erreicht werden. Quelle: dvr.de

Hinweis- und Informationssystem der Versicherer (HIS)

Verfasser: am 22. Februar 2013

In der ZDF Sendung Frontal 21 vom 21.06.2011 wurde ein interessanter Beitrag zum Hinweis- und Informationssystem der deutschen Versicherer (HIS) ausgestrahlt. In dieser Datei wird umfangreiches Datenmaterial in sieben verschiedenen Sparten gesammelt, dass u.a. im Schadensfall gegen den Geschädigten verwendet werden kann. Bitte unbedingt anschauen! Hinweis: Der Beitrag war nur für eine bestimmte Zeit in [...]weiterlesen

Dauerbrenner merkantile Wertminderung – Urteil des OLG Düsseldorf vom 26.06.2012

Verfasser: am 22. Februar 2013

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterWird im Rahmen einer Unfallabwicklung, bei dem das beschädigte KFZ ein Alter von mehr als fünf Jahren oder eine Laufleistung von mehr als 100.000 km aufweist, Wertminderung geltend gemacht, weil der Sachverständige diese in seinem Gutachten attestiert, so kann man nahezu sicher davon ausgehen, dass der betroffene Versicherer diese ablehnt. Als lapidare Begründung wird dann [...]weiterlesen

„Sind die jungen Fahrer noch zu retten?“

Verfasser: am 21. Februar 2013

staerkertParlamentarischer Empfang von DVR und DVW Berlin, 21. Februar 2013 – Unfälle im Straßenverkehr stellen für junge Menschen im Alter von 18 bis 24 Jahren die Haupttodesursache dar. Obwohl ihr Bevölkerungsanteil nur bei rund acht Prozent liegt, gehören 19 Prozent der im Straßenverkehr Getöteten zu dieser Altersgruppe. Mangelnde Erfahrung und in der Jugendlichkeit begründete Verhaltensweisen [...]weiterlesen

Keine Tricks mit Namensangaben und Impressum beim Gebrauchtwagenverkauf

Verfasser: am 20. Februar 2013

Rechtsanwalt Joachim KernerDer Fall: Der Antragsgegner ist als Einzelkaufmann ein Gebrauchtwagenverkäufer mit eigener Werkstatt. Er tritt im Rechtsverkehr unter der Bezeichnung „ Automobile XY“ ( Name geändert ) auf. Nur mit dieser Bezeichnung ist Seitens des Antragsgegners auch der später streitgegenständliche Kaufvertrag ausgefüllt worden. Auch auf der Geschäftspost des Antragsgegners findet sich nur sein Nachname XY. Besagte [...]weiterlesen