Monat: Dezember 2012

Backen und Streuen – keine Weihnachtsgeschichte

Verfasser: am 22. Dezember 2012

Gudrun StuthWas muss ein Bäcker zu Weihnachten tun? Weihnachtsstollen backen, Mandeln kandieren, duftendes Brot aus dem Backofen holen? Nein, er hat gefälligst seinen Parkplatz zu streuen. Kunden, die noch schnell am Heiligabend letzte Einkäufe machen möchten, haben schließlich keine Zeit, um eine 3 Meter großen Eisfläche zu umgehen. So dachte jedenfalls eine Dame im Landkreis Altenkirchen. [...]weiterlesen

Lasermessung bei Geschwindigkeitsverstoß: kein Vier-Augen-Prinzip

Verfasser: am 21. Dezember 2012

urteilstickerBei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Lasermessgerät werden keine Fotos gemacht. Für die Zuverlässigkeit der Lasermessung kommt es darauf an, bei der Protokollierung des Messergebnisses Zahlendreher und Missverständnisse zu vermeiden. In der Rechtspraxis wurde deshalb mitunter ein „Vier-Augen-Prinzip“ gefordert. Nach dem Oberlandesgericht Hamm (Beschluss vom 21.06.2012, Az.: III-3 RBs 35/12) hat nunmehr allerdings auch das OLG [...]weiterlesen

Ähnliches Unfallgeschehen bei Kleintransportern und Pkw

Verfasser: am 21. Dezember 2012

staerkertBergisch Gladbach/Stuttgart, 21. Dezember 2012 – Kleintransporter, insbesondere Fahrzeuge bis 2,8 Tonnen, unterscheiden sich im Unfallgeschehen kaum von Pkw. Dies hat eine gemeinsame Untersuchung der Unfallforschung der Versicherer (UDV), des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) und DEKRA ergeben. Quelle: dvr.de

Bundesgerichtshof entscheidet zur Haftung für die Unfallfreiheit eines bei einem Autokauf vom Händler in Zahlung genommenen Gebrauchtwagens

Verfasser: am 19. Dezember 2012

Rechtsanwalt Martin EllingerDer Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Haftung des Käufers getroffen, der beim Kauf eines Fahrzeugs von einem Händler einen Gebrauchtwagen als unfallfrei in Zahlung gibt. Der Beklagte erwarb im Mai 2003 einen gebrauchten Audi A 6. Im Dezember 2003 erlitt er mit dem Fahrzeug einen Unfall, als beim Rückwärtsfahren aus einer Parklücke der Unfallgegner [...]weiterlesen

Zahl der Verkehrstoten sinkt im Oktober 2012

Verfasser: am 19. Dezember 2012

staerkertWiesbaden, 19. Dezember 2012 – Im Oktober 2012 kamen 328 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist dies ein Rückgang um 11,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt. Die Zahl der Verletzten sank um sechs Prozent auf 34.500. Quelle: dvr.de

AG Heinsberg spricht restliche Sachverständigenkosten zu

Verfasser: am 18. Dezember 2012

Das AG Heinsberg hat mit Urteil vom 12.12.2012 einem Unfallgeschädigten den restlichen Ersatz von Sachverständigenkosten zugesprochen. Es ging um sage und schreibe fast 33,00 €, um die sich eine Versicherung prügeln wollte, die sich wohl verrechnet hat (wurde hier berichtet). Ich hoffe, dass dies nun ein Ende hat. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die [...]weiterlesen

Autounfall: Verschweigen zweier Vorschäden gegenüber Versicherung

Verfasser: am 17. Dezember 2012

urteilstickerDas Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich mit einem arglistigen Verschweigen zweier Vorschäden gegenüber Versicherung auseinandergesetzt (Urteil vom 31.08.2012, Az.: I-4 U 133/11). Vorausgegangen war ein Klageverfahren vor dem Landgericht, bei dem dieses die Klage abgewiesen hatte, weil der Kläger gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Zahlung aus der Vollkaskoversicherung habe wegen des von ihm angezeigten Vandalismusschadens [...]weiterlesen

Zahl der verunglückten Kinder sinkt langfristig

Verfasser: am 17. Dezember 2012

staerkertBergisch Gladbach, 17. Dezember 2012 – Im Osten Deutschlands sinkt die Zahl der Kinder, die im Straßenverkehr verunglücken. Dies zeigt die aktuelle Ausgabe des Kinderunfallatlas der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). Abgebildet ist die Verkehrsunfallsituation für alle 412 Kreise und kreisfreie Städte sowie für rund 11.000 Städte und Gemeinden in Deutschland für die Jahre 2006 bis [...]weiterlesen

VGH Mannheim erlaubt Ermittlungen zum Wohnsitz im EU-Fahrerlaubnisrecht

Verfasser: am 14. Dezember 2012

urteilstickerDer VGH Mannheim (VGH) hat mit Beschluss vom 21.06.2012 (Az.: 10 S 968/12) in einem Verfahren des einstweiligen Rechtschutz zu entscheiden gehabt. Der Beschwerdeführer wandte sich gegen einen Behördenbescheid mit Sofortvollzug, mit dem festgestellt worden ist, dass er nicht berechtigt ist, auf Grund seiner am 11. 8. 2010 in Tschechien erworbenen Fahrerlaubnis im Bundesgebiet fahrerlaubnispflichtige Kraftfahrzeuge [...]weiterlesen

30 Jahre „Sicherheit auf allen Wegen“

Verfasser: am 13. Dezember 2012

staerkertDVR-Kolloquium „Verkehrssicherheit 2020“ Berlin, 13. Dezember 2012 (DVR) – Seit 30 Jahren setzen die gesetzlichen Unfallversicherungsträger und der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) das Programm „Sicherheit auf allen Wegen“ um, das sich an Berufstätige, Auszubildende, Schüler und Studenten richtet. Kooperationen mit Berufsgenossenschaften und Betrieben, Unfallkassen und öffentlichen Einrichtungen führen zu präventiven Maßnahmen, die nicht nur Unfälle verhindern, [...]weiterlesen