Monat: November 2012

Vorsicht bei Punsch und Glühwein

Verfasser: am 30. November 2012

staerkertMünchen, 30. November 2012 – Alkoholhaltige Heißgetränke wie Glühwein, Bowle oder Punsch sind in diesen Wochen sehr beliebt. Nach dem Genuss dieser Getränke sollte man sich jedoch nicht mehr ans Steuer seines Autos oder auf das Fahrrad setzen. Darauf weist der ADAC hin. Autofahrer, die mit 0,5 Promille Blutalkoholkonzentration erwischt werden, müssen mit einem Bußgeld [...]weiterlesen

Vorfahrtsberechtigung – Streit um Begriff der Kreuzung

Verfasser: am 28. November 2012

urteilstickerDas Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) hat sich in einem Berufungsverfahren (Urteil vom 30.05.2012, Az.: 1 U 193/11) mit Schadensersatz-und Schmerzensgeldansprüchen aus einem Verkehrsunfall befasst, bei dem die Parteien über die Vorfahrtsberechtigung und den Begriff der Kreuzung in Streit geraten sind. Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass bei einem Zusammentreffen eines gemeinsamen Geh- und Radwegs und einer [...]weiterlesen

Radelnde Erstklässler?

Verfasser: am 28. November 2012

staerkertBonn, 28. November 2012 – Über die Hälfte der Befragten (56 Prozent) lehnt es ab, dass Erstklässler allein mit dem Fahrrad zur Schule fahren. Von den Eltern mit Kindern im Alter zwischen fünf und sieben Jahren sind sogar über zwei Drittel (68 Prozent) dieser Meinung. Dies ergab eine repräsentative Befragung von 2.000 Personen, die im [...]weiterlesen

AG Essen: Kosten für Ergänzungsgutachten sind erstattungsfähig

Verfasser: am 27. November 2012

Das AG Essen hat mit Urteil vom 21.11.2012 entschieden, dass die Kosten einer ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme nach der üblichen Kürzung durch eine Versicherung erstattungsfähig sind. Das Gericht hat auch eine Wertminderung zugesprochen. Hier das Urteil: Download (PDF, 435KB) Vorschaubild (C) Petra Bork, pixelio.de / 602862_original_R_K_B_by_Petra Bork_pixelio.de (C) RA FRESE, http://www.ra-frese.de Über die Plattform "schadenfix.de" der Arbeitsgemeinschaft [...]weiterlesen

ETSC begrüßt neue Vorschriften zur Sicherheitsausstattung von Motorrädern

Verfasser: am 27. November 2012

staerkertBrüssel, 27. November 2012 – Der Europäische Verkehrssicherheitsrat (ETSC) begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission, Anti-Blockier-Systeme (ABS) für Motorräder über 125 Kubikzentimeter vorzuschreiben. Allerdings müssten weitere Schritte auf europäischer und auf nationaler Ebene folgen, so der ETSC. Quelle: dvr.de

Schweiz: Zweiphasenausbildung senkt Unfallzahlen

Verfasser: am 26. November 2012

staerkertBern, 26. November 2012 – Die Zweiphasenausbildung für junge Kraftfahrer in der Schweiz hat sich positiv auf das Unfallgeschehen ausgewirkt. Wie aus einer Studie der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) hervorgeht, ist die Zahl der durch junge Fahrer verursachten schweren Unfälle stärker zurückgegangen als in allen anderen Alterskategorien. Gleichzeitig sieht die bfu noch Raum für Verbesserungen. [...]weiterlesen

Enrico Gerstmann aus Sachsen-Anhalt gewinnt „Runter vom Gas“-Filmwettbewerb

Verfasser: am 23. November 2012

staerkertScheuer: „Die Kreativität der Filme ist beeindruckend“ Berlin, 23. November 2012 – Der „Runter vom Gas“-Filmwettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) endete gestern Abend mit einer Preisverleihung in Berlin. Zwei Monate lang wurde gedreht, geschnitten und auf dem YouTube-Kanal der Kampagne „Runter vom Gas“ abgestimmt – jetzt [...]weiterlesen

Akteneinsicht: Keine Kopierkostenberechnung durch die Behörde!

Verfasser: am 22. November 2012

Das AG Aachen (Beschluss vom 08.11.2012, Az. 448 Owi 6/12 [b]) hat eine Kostenentscheidung einer Bußgeldbehörde aufgehoben. Dem Mandanten war ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen worden. Ich habe Akteneinsicht beantragt. Die Akte wurde ohne Bedienungsanleitung des Meßgeräts zur Verfügung gestellt; eine Akteneinsichtspauschale wurde nicht berechnet. Unter Bezugnahme auf den Erlaß des Innenministeriums vom 31.01.2012 habe ich vollständige [...]weiterlesen

Das Reißverschlussprinzip bei Fahrspurhindernissen

Verfasser: am 22. November 2012

Rechtsanwalt Rüdiger D. WeicheltWird eine Fahrbahn durch ein Hindernis blockiert und wechselt ein Autofahrer, der sich auf dieser Fahrbahn befindet, deshalb die Spur, muss er jede Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer ausschließen. Der Autofahrer, der die andere, freie Spur benutzt, muss ihn nicht einfahren lassen, so das Urteil des Amtsgerichts München vom 07.03.2012, Az.: 334 C 28675/11. Gegenstand des [...]weiterlesen

Akteneinsicht: Bedienungsanleitung gehört dazu

Verfasser: am 22. November 2012

Das AG Heidelberg (Beschluß vom 20.11.2012, Az. 17 Owi 528/12) hat der Bußgeldbehörde aufgegeben, mir als Verteidiger auch eine Einsicht in die Bedienungsanleitung des Messgeräts zu ermöglichen und zwar in Form einer Kopie oder PDF-Datei. Das Gericht meint auch, dass wegen der Ortsferne eine Einsicht in den Räumen der Behörde nicht zumutbar ist. Schließlich stehe [...]weiterlesen