Monat: August 2012

Gefahrenzone Haltestelle

Verfasser: am 31. August 2012

staerkertBonn, 30. August 2012 (DVR) – Mehr als zehn Millionen Kinder und Jugendliche nutzen in Deutschland für ihren Weg zur Schule einen Schulbus oder öffentliche Verkehrsmittel. Dabei erweist sich der Omnibus als ausgesprochen sicheres Beförderungsmittel. Bei seiner Nutzung ereignen sich deutlich weniger Unfälle als bei den Schulwegen zu Fuß, mit dem Rad oder im Pkw. [...]weiterlesen

Verkehrsrecht Saarlouis: Kein Kostenerstattungsanspruch des Autokäufers bei Selbstbeseitigung eines Mangels

Verfasser: am 31. August 2012

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterUnser Mandant – ein Gebrauchtwagenhändler – wurde von einem Käufer auf Schadensersatz in Anspruch genommen. Der Käufer hatte behauptet, nach Kauf und Übergabe des PKW hätten die hinteren Bremsscheiben ausgetauscht werden müssen und verlangte den dafür in einer Werkstatt aufgewendeten Betrag von unserem Mandanten. Der Anspruch wurde von uns u.a. mit der Begründung verweigert, dass [...]weiterlesen

Radwegbenutzung: Was ist erlaubt, was verboten?

Verfasser: am 30. August 2012

urteilstickerWie sollen sich Fahrradfahrer verhalten, wenn der Radweg unbenutzbar ist und eine Gefahr darstellt? Das Oberlandesgericht Naumburg hatte in einem Berufungsverfahren über einen schweren Verkehrsunfall zu entscheiden, bei dem eine Radfahrerin von einem KFZ erfasst wurde, nachdem sie einen Radweg auf der linken Fahrbahnseite benutzt hatte, der in diese Fahrtrichtung nicht für den Fahrradverkehr freigegeben [...]weiterlesen

8. ADAC/BASt-Symposium „Sicher Fahren in Europa“

Verfasser: am 29. August 2012

staerkertBaden-Baden, 28. August 2012 – Psychoaktive Substanzen und Medikamente können die Fahrtüchtigkeit und damit die Verkehrssicherheit negativ beeinflussen. Auch auf europäischer Ebene ist dies ein wichtiges Thema. Seit 1991 führen ADAC und die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) alle drei Jahre ein gemeinsames Symposium zum Thema „Sicher Fahren in Europa“ durch. Die diesjährige Veranstaltung findet am [...]weiterlesen

Keine Zuständigkeit der Polizei bei Blechschaden-Unfällen?

Verfasser: am 28. August 2012

Rechtsanwalt Rüdiger D. WeicheltNach Ansicht des Vorsitzenden der ARGE der deutschen Polizeipräsidenten Hubert Wimber (Polizeipräsident Münster) ist die Unfallaufnahme bei Verkehrsunfällen einfachster Art zukünftig aus dem Aufgabenkatalog der Polizei zu streichen. Durch neue Formen der Kriminalität habe man einen zusätzlichen Personalbedarf, der zu einer zwingenden Trennung von Aufgaben führen müsse. Aus diesem Grund sei es nicht mehr darstellbar, dass [...]weiterlesen

Zulassungsfragen bei Oldtimern – Teil 2/3

Verfasser: am 25. August 2012

RA Thomas Haas„Keine Aufklärung durch Voreigentümer möglich“ Ich habe vor mehreren Jahren einen Volvo Amazon gekauft. Leider sind habe ich die Fahrzeugpapiere verloren. Einen schriftlichen Kaufvertrag besitze ich auch nicht. Ich habe deshalb auch schon Kontakt mit dem Verkäufer aufgenommen, allerdings ohne Erfolg. Nun habe ich Probleme bei der Zulassung des Fahrzeuges. Die Zulassungsstelle verlangt von mir, [...]weiterlesen

Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle

Verfasser: am 24. August 2012

Beitrag vom 03.02.2011: Nachfolgend einige Entscheidungen, die sich mit dem Umfang des Akteneinsichtsrechts der Verteidigung beschäftigen. Seitens der Verteidigung muss frühzeitig versucht werden, neben dem eigentlichen Akteninhalt weitere Unterlagen zum Meßvorgang zu bekommen (Lebensbuch, Handbuch des verwendeten Messgeräts, Videoband/CD-ROM, Beschilderungsplan, Original-Beweisfotos etc.). Nur so läßt sich überprüfen, ob die Messung zumindest von der technischen Seite [...]weiterlesen

DEKRA Symposium „Sicherheit von Nutzfahrzeugen“

Verfasser: am 23. August 2012

staerkertStuttgart, 22. August 2012 – Auf dem Weg hin zu einer Senkung der Zahl der Unfalltoten im Straßenverkehr gilt es auch im Nutzfahrzeugsektor weitere Potenziale auszuschöpfen. Am 8. und 9. November 2012 lädt DEKRA zum internationalen Symposium „Sicherheit von Nutzfahrzeugen“ nach Altensteig-Wart im Schwarzwald. Im Mittelpunkt des zweitägigen Expertenforums stehen Entwicklungen im Unfallgeschehen unterschiedlicher Nutzfahrzeug-Kategorien. [...]weiterlesen

AG München: Hälftige Haftungsquote bei nicht aufzuklärendem Verkehrsunfall mit zwei Beteiligten

Verfasser: am 23. August 2012

urteilstickerSoweit ein Verkehrsunfall nicht aufgeklärt werden kann, tragen nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München beide Beteiligte aufgrund der Tatsache, dass von beiden beteiligten Fahrzeugen eine gleichwertige Betriebsgefahr ausgeht, je die Hälfte des Schadens (Urteil vom 07.12.2011, Az.: 322 C 21241/09). Das Gericht urteilte über einen Verkehrsunfall, bei dem es zwischen einem Porsche und einem Mercedes, [...]weiterlesen

Das letzte Bier zukünftig doch stehen lassen?

Verfasser: am 22. August 2012

Axel UhleVideo auf You Tube, nach dem man sich vielleicht überlegt, ob man das letzte Bier zukünftig nicht doch stehen lassen sollte http://www.blick.ch/life/so-machen-sich-schluckspechte-zum-affen-id1984324.html