Monat: März 2011

Nachrüstbares Notrufsystem „Copilot“ soll Leben retten

Verfasser: am 31. März 2011

staerkertChemnitz, 31. März 2011 – Ab 2014 müssen alle Neuwagen in der EU mit dem Notrufsystem eCall ausgestattet sein. Autofahrer können jedoch schon jetzt eine kleine Funkbox im Fahrzeug installieren, die bei einem Unfall selbsttätig einen Notruf absetzt. Das System „Copilot“ wurde nun im Verkehrssicherheitszentrum am Sachsenring vorgestellt. Quelle: dvr.de

Vereinte Nationen: Jahrzehnt der Verkehrssicherheit 2011 bis 2020

Verfasser: am 31. März 2011

staerkertNew York, 30. März 2011 – 1,3 Millionen Menschen sterben jährlich weltweit auf den Straßen. Hinzu kommen bis zu 50 Millionen Verletzte. Insbesondere in Schwellen- bzw. Entwicklungsländern ist bei den 15- bis 29-Jährigen der Straßenverkehrsunfall die Todesursache Nummer eins. Die Hälfte aller Getöteten weltweit sind als Fußgänger, Fahrradfahrer oder motorisierte Zweiradfahrer unterwegs gewesen. Alarmierende Zahlen. [...]weiterlesen

Uniwagnis/HIS für alle?

Verfasser: am 30. März 2011

Beitrag vom 31.3.2009: Eines der bestgehüteten und verschwiegensten Geheimnisse der Versicherungwirtschaft wird gelüftet. Wie ich einem Beitrag des “lawblog” entnahm, der wiederum auf einen Beitrag der “Welt” verweist, ist der GDV gezwungen worden, Auskünfte aus der sog. “HIS”-Datei, auch unter UNIWAGNIS bekannt, auf Anfrage bekanntzugeben. Angesichts des Startdatums habe ich zunächst an einen Aprilscherz geglaubt. [...]weiterlesen

Rettet die Fahrerlaubnis (§ 142)

Verfasser: am 30. März 2011

Kfz-Sachverständiger Patrick AlgierDie Wahrnehmbarkeit eines Kollisionsereignisses in Bezug zum § 142 „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ („Die Rettung des Führerscheins“) StGB (Strafgesetzbuch) § 142 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Auszug) (1) Ein Unfallbeteiligter, der sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er 1.zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und [...]weiterlesen

ETSC begrüßt EU-Weißbuch für den Verkehrssektor

Verfasser: am 30. März 2011

staerkertBrüssel, 29. März 2011 – Der Europäische Verkehrssicherheitsrat (ETSC) begrüßt die Pläne der Europäischen Kommission für nachhaltigen Verkehr. ETSC-Hauptgeschäftsführer Antonio Avenoso sprach von einer „neuen Ära der Verkehrssicherheit in Europa.“ Für das Jahr 2050 ist eine „Vision Zero“ angesetzt, deren erster Schritt die Halbierung der Verkehrstoten in Europa bis zum Jahr 2020 darstellt. Quelle: dvr.de

Wer auffährt, hat nicht immer die alleinige Schuld am Unfall (Haftungsquote bei Auffahrunfall)

Verfasser: am 29. März 2011

Rechtsanwalt Klaus SpiegelhalterIn einem Rechtsstreit haben wir einen Mandanten vertreten, dessen KFZ auf einen haltenden PKW aufgefahren war. Grund für den Auffahrunfall war der Umstand, dass der Vorausfahrende den PKW zu Beginn eines Beschleunigungsstreifens unerwartet und grundlos abgebremst hatte. In dem Urteil des erkennenden Amtsgerichts Grünstadt vom 18.02.2011 hat dieses entschieden, dass eine hälftige Schadensteilung zu erfolgen habe. [...]weiterlesen

Geschwindigkeitsaufhebung nach Kreuzungen?

Verfasser: am 29. März 2011

Rechtsanwalt Thomas BrunowGrundsätzlich verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz, dass alle Streckenvorschriftszeichen hinter jeder Kreuzung und Einmündung wiederholt werden. Allerdings gilt dies nur für den Einbiegevorgang (so u.a. OLG Hamm Beschluss vom 5. Juli 2001 – 2 S Oowi 524/01). Ein Streckenverbot endet folglich nicht automatisch an der nächsten Kreuzung oder Einmündung, sondern grundsätzlich erst, wenn es [...]weiterlesen

Fiktive Abrechnung nach einem Verkehrsunfall – Umbaukosten einer Gasanlage

Verfasser: am 29. März 2011

Rechtsanwalt Lothar P. BindczeckGrundsätzlich ist anerkannt, dass nach einem Unfall der Geschädigte auch fiktiv, d.h. auf Gutachtenbasis abrechnen kann. Streitig sind jedoch hierbei immer wieder bestimmte Einzelpositionen. Hierzu gehören auch sog. Umbaukosten für Zubehörteile wie Radioanlagen etc. Eine Entscheidung des AG Lahnstein schließt sich nun der Rechtsprechung an, wonach Umbaukosten in jedem Fall auch bei fiktiver Abrechnung zu [...]weiterlesen

Januar 2011: Zahl der Verkehrstoten steigt um ein Viertel

Verfasser: am 26. März 2011

staerkertWiesbaden, 25. März 2011 – Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Verkehrstoten im Januar 2011 auf 241. Dies ist ein Anstieg um 24 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die Zahl der Verletzten stieg um 6,8 Prozent auf rund 22.000. Die Summe aller Straßenverkehrsunfälle im Monat Januar ging um 8,4 Prozent auf 177.800 [...]weiterlesen

Achtung Werkstätten und Autohäuser: Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen“ (CGZP) nicht tariffähig

Verfasser: am 25. März 2011

Christian Heid, LL.M.Aus dem Urteil des BAG in Bezug auf die CGZO ergeben sich erhebliche Konsequenzen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Gehalt kann rückwirkend nachgefordert werden. Arbeitgeber müssen außerdem befürchten, Sozialversicherungsbeiträge nach zu zahlen. Im Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 14.12.2010 wurde festgestellt, dass die sogenannte "Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen" (CGZP) nicht tariffähig ist. Folge [...]weiterlesen